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07.02.2019 Ungerechtfertigte Bereicherung
Immaterialgüterrecht - Zurth untersucht bereicherungsrechtliche Implikationen
Kurznachricht zu "Bereicherungsrechtliche Implikationen im Immaterialgüterrecht" von Dr. Patrick Zurth, original erschienen in: GRUR 2019 Heft 2, 143 - 150. Zurth untersucht im ersten Abschnitt die Bere ... mehr ...
14.01.2019 Rückabwicklung von Mehrpersonenverhältnissen
§ 822 BGB - Tonikidis untersucht die Rechtsnatur der Vorschrift
Kurznachricht zu "Die Rechtsnatur des § 822 BGB" von Ass. Stelios Tonkidis, original erschienen in: NJW 2019 Heft 3, 118 - 122. Tonikidis weist in seiner Einleitung darauf hin, dass die bereicherungsrec ... mehr ...
25.06.2018 Wertersatzanspruch bei Unmöglichkeit der Herausgabe
Verschärfte Bereicherungshaftung - Kohler untersucht Wertersatzhaftung und Entreicherungseinwand
Kurznachricht zu "Wertersatzhaftung und Entreicherungseinwand bei verschärfter Bereicherungshaftung" von Prof. Dr. Jürgen Kohler, original erschienen in: JZ 2018 Heft 12, 591 - 600. Kohler legt einleite ... mehr ...
14.06.2018 Umfang des Bereicherungsanspruchs & Herausgabepflicht
OLG Köln: Wem stehen die Instrumente und die Kasse des Musikzuges zu, wenn die Mitglieder geschlossen aus dem Karnevalsverein austreten und unter anderem Namen in einem neuen Verein spielen?
Wem stehen die Instrumente und die Kasse des Musikzuges zu, wenn die Mitglieder geschlossen aus dem Karnevalsverein austreten und unter anderem Namen in einem neuen Verein spielen? Über dieser Frage hatte der 18. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln zu entscheiden. Er bestätigte in dem vorliegenden Einzelfall die Auffassung des Landgerichts Köln, dass der Verein die Kasse vom Musikzug nicht herausverlangen kann. Die Klage auf Herausgabe der Instrumente wurde als unzulässig abgewiesen. mehr ...
24.05.2018 Rückabwicklung von Mehrpersonenverhältnissen
Rückforderung in dem Fall, wenn das Jobcenter irrtümlich an den alten Vermieter überweist - Schwab zum Urteil des BGH vom 31.01.2018
Kurznachricht zu "Bezahlt das Jobcenter nach Beendigung des Mietverhältnisses die Miete weiter, kann es die zuviel gezahlte Mite ... - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 31.01.2018 - VIII ZR 39/17" von Prof. Dr. Martin Schwab, ... mehr ...
14.05.2018 Verjährung des Bereicherungsanspruchs
Wann beginnt die Verjährung des Bereicherungsanspruchs bei Widerspruch nach § 5a VVG a.F.? - Gramse zum Urteil des BGH vom 21.02.2018
Kurznachricht zu "Beginn der Verjährung des Bereicherungsanspruchs bei Widerspruch nach altem VVG - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 21.02.2018" von Dr. Gerold R. Gramse, original erschienen in: NJW 2018 Heft 20, 1469 - 1471 ... mehr ...
19.02.2018 Rückabwicklung von Mehrpersonenverhältnissen
Vollkommer zu den Grenzen der verschärften Bereicherungshaftung - eine Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 22.3.2017
Kurznachricht zu "Die verschärfte Bereicherungshaftung des Geldleistungsschuldners" von RiOLG Dr. Gregor Vollkommer, original erschienen in: NJW 2018 Heft 8, 510 - 512. Der Beitrag befasst sich mit den ... mehr ...
12.02.2018 Leistung auf einredebehaftete Forderung
Rechtsgrundlose Inanspruchnahme eines Bürgen - Rohe kommentiert das Urteil des BGH vom 24.10.2017 zum Bereicherungsanspruch
Kurznachricht zu "Bereicherungsanspruch des zu Unrecht in Anspruch genommenen Bürgen - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 24.10.2017" von Prof. Dr. Mathias Rohe, original erschienen in: NJW 2018 Heft 7, 458 - 462. mehr ...
26.07.2017 Ungerechtfertigte Bereicherung
LG Hannover: Beklagter muss Schmuck des Opfers herausgeben
Die 6. Zivilkammer des Landgerichts Hannover hat Nurettin B., der Ende Mai vom Schwurgericht zu einer 14-jährigen Freiheitsstrafe wegen versuchten Mordes an seiner Lebensgefährtin verurteilt worden war, verurteilt, Schmuckstücke an dieselbe herauszugeben. mehr ...
12.06.2017 Ungerechtfertigte Bereicherung
Grenzüberschreitende Sachverhalte im Bereicherungsrecht - ein Beitrag von Mankowski
Kurznachricht zu "Ungerechtfertigte Bereicherung und die EuGVVO" von Prof. Dr. Peter Mankowski, original erschienen in: RIW 2017 Heft 6, 322 - 331. Der Beitrag untersucht, inwieweit Bereicherungsansprüc ... mehr ...
25.01.2017 Ungerechtfertigte Bereicherung
OLG Hamm: Erstattung von Geldern für eine beauftragte Schatzsuche
Gelder, die nicht nachweisbar für eine beauftragte Schatzsuche ausgegeben wurden, können vom beauftragten "Schatzsucher" zu erstatten sein. Das hat der 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Dortmund abgeändert. mehr ...
20.09.2016 Ungerechtfertigte Bereicherung
LG Hannover: Versäumnisurteil über die Auskehrung eines Versteigerungserlöses aufrechterhalten
Mit einem Urteil hat das LG Hannover das am 02.05.2016 verkündete Versäumnisurteil, in dem der Beklagte in der Hauptsache verurteilt wurde, an die Klägerin 15.000 Euro nebst Zinsen zu zahlen, aufrechterhalten. mehr ...
28.06.2016 Rückforderungsausschluss
Vergütung des Rechtsanwalts bei mündlich geschlossener Vergütungsvereinbarung - Mutschler zum Urteil des BGH vom 22.10.2015
Kurznachricht zu "Die Bezahlung des Rechtsanwalts als Ehrensache - Anm. zu BGH, Urt. v. 22.10.2015 - IX ZR 100/13" von RA Dr. Helge Mutschler, original erschienen in: DStR 2016 Heft 25, 1437 - 1438. Der ... mehr ...
07.01.2016 Ungerechtfertigte Bereicherung
LG Düsseldorf: Früherer Pächter des Steinway-Hauses in Düsseldorf haftet dafür, dass Flügel eines Musikpädagogen
Mit Urteil hat das LG Düsseldorf entschieden, dass der frühere Mieter des Steinway-Hauses in Düsseldorf einen Steinway-Flügel B 211, Baujahr1908, an den Kläger, einen Musikpädagogen, herausgeben muss; kann er dies binnen vier Wochen nicht, hat er 3.000 EUR Schadensersatz zu zahlen. mehr ...
22.12.2015 Ungerechtfertigte Bereicherung
Schwarze referiert über die Kostentagung für die Untersuchung eines unbegründeten Störungsverdachts
Kurznachricht zu "Die Kostentragung für die Untersuchung eines unbegründeten Störungsverdachts" von Prof. Dr. Roland Schwarze, original erschienen in: NJW 2015 Heft 50, 3601 - 3606. Der Verfasser beschä ... mehr ...
14.12.2015 Herausgabe von Nutzungen & Surrogaten
Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung von fondsgebundenen Lebens- und Rentenversicherungen - Schwintowski zum Urteil des BGH vom 29.07.2015
Kurznachricht zu "Versicherungsrecht - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 29.07.2015" von Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, original erschienen in: VuR 2015 Heft 12, 471 - 474. Der Beitrag befasst sich m ... mehr ...
26.08.2015 Ungerechtfertigte Bereicherung
Kondiktionsansprüche im Giroverkehr - Wösthoff zum Urteil des BGH vom 16.06.2015
Kurznachricht zu "Nicht autorisierter Zahlungsvorgang begründet eine Nichtleistungskondiktion des Zahlungsdienstleisters gegen den Zahlungsempfänger - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 16.6.2015" von RA Dr. Philipp Wösthoff, ... mehr ...
21.08.2015 Gesetzes-/Sittenverstoß des Leistenden
Wechselseitiger Kondiktionsausschluss bei Schwarzarbeit - Stamm zum Urteil des BGH vom 11.06.2015
Kurznachricht zu "Kein Bereicherungsanspruch auf Rückerstattung schwarz gezahlten Werklohns - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 11.06.2015" von Prof. Jürgen Stamm, original erschienen in: NJW 2015 Heft 33, 2406 - 2407. mehr ...
01.07.2015 Rechtsgrundlos erlangt durch Leistung eines anderen (Leistungsko
Bereicherungsrechtliche Ansprüche nach einem Widerruf des Lebensversicherungsvertrags - Koch zum Urteil des BGH vom 08.04.2015
Kurznachricht zu "Verjährungsbeginn für Bereicherungsanspruch nach Widerspruch gegen Lebensversicherung - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 08.04.2015" von Prof. Dr. Robert Koch, original erschienen in: NJW 2015 Heft 25, 1818 ... mehr ...
19.02.2015 Ungerechtfertigte Bereicherung
KG Berlin: Scheinkauf für Drogenhändler in jeder Hinsicht nachteilig
Das "Vertrauen" eines Beklagten darauf, dass sein Käufer kein Scheinkäufer, sondern Rauschgifthändler ist, ist nach einem Urteil des KG Berlin nicht schutzwürdig. mehr ...
28.01.2015 Ungerechtfertigte Bereicherung
Bereicherungsansprüche des Mieters gegen Grundstückseigentümer - Fervers mit kritischer Anmerkung zum Urteil des BGH vom 19.09.2014
Kurznachricht zu "Bereicherungsausgleich im Mehrpersonenverhältnis "Untermiete" - Teilklage" von Dr. Matthias Fervers, original erschienen in: NJW 2015 Heft 4, 229 - 232. In seinem mehr ...
25.09.2014 Ungerechtfertigte Bereicherung
Die Schadensersatzpflicht des Besitzers - Fervers zum Urteil des BGH vom 09.05.2014
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 09.05.2014 - V ZR 305/12" von Wiss. Mitarbeiter Dr. Matthias Fervers, original erschienen in: NJW 2014 Heft 38, 2790 - 2795. Der mehr ...
24.07.2014 Gesetzes-/Sittenverstoß des Leistenden
Schwarzarbeit lohnt sich nicht! - Stamm sieht in der neuen Entscheidung des BGH zur Schwarzarbeit eine bahnbrechende Kehrtwende
Kurznachricht zu "Kehrtwende des BGH bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit" von Prof. Dr. Jürgen Stamm, original erschienen in: NJW 2014 Heft 30, 2145 - 2149. Der Beitrag enthält eine ausführliche zustim ... mehr ...
24.06.2014 Rückabwicklung in besonderen Fällen
Gothe erläutert die Möglichkeiten zur Rückforderung von unberechtigten Abschlagszahlungen
Kurznachricht zu "Die Rückforderung überzahlter und doppelt gezahlter Abschlagszahlungen" von Wiss. Mit./Ass. iur. Florian Gothe, original erschienen in: NZBau 2014 Heft 5, 270 - 276. Der Aufsatz setzt ... mehr ...
10.04.2014 Ungerechtfertigte Bereicherung
Besitzkondiktion und Wertersatzanspruch - Fervers zum Urteil des BGH vom 20.11.2013
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 20.11.2013, Az.: XII ZR 19/11 (Kein Wertersatzanspruch bei Besitzkondiktion)" von Wiss. Mit. Dr. Matthias Fervers, original erschienen in: NJW 2014 Heft 15, 1095 - 1098. ... mehr ...
04.03.2014 Ungerechtfertigte Bereicherung
Kroppenberg bespricht ein Urteil des BGH vom 22.3.2013 zur Zweckverfehlungskondiktion
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 22.03.2013, Az.: V ZR 28/12 (Ausgleich von Vermögenszuwendungen nach Ende einer Lebensgemeinschaft und Vererblichkeit des Anspruchs aus § 812 Abs. 1 Satz 2 Alt. 2 BGB)" von ... mehr ...
26.02.2014 Ungerechtfertigte Bereicherung
Zwangsvollstreckung: Rupietta zum Urteil des BGH vom 05.07.2013
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 05.07.2013, Az.: V ZR 141/12 (Zur Rückforderung der von neuem Grundstückseigentümer zur Abwendung der Zwangsvollstreckung geleisteten Zahlung ...)" von Dirk Rupietta, origin ... mehr ...
15.09.2013 Rückabwicklung von Mehrpersonenverhältnissen
Dreipersonenverhältnis - Schall befasst sich mit Fragen des Bereicherungsrechts
Kurznachricht zu "Abrüstung der Bereicherungsdogmatik im Dreipersonenverhältnis" von Prof. Dr. Alexander Schall, original erschienen in: JZ 2013 Heft 15, 753 - 760. Schall erläutert im ersten Abschnitt ... mehr ...
12.09.2013 Ungerechtfertigte Bereicherung
Eigenständige Vermietung der vom Wohnungsberechtigten nicht mehr genutzten Räume - Auktor kommentiert die Entscheidung des BGH vom 13.07.2012 zur Frage der Bereicherung des Eigentümers
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 13.07.2012, Az.: V ZR 206/11 (Keine Bereicherung des Eigentümers bei eigenständiger Vermietung vom Wohnungsberechtigten nicht mehr genutzter Räume)" von Notar Dr. Christian ... mehr ...
19.08.2013 Ungerechtfertigte Bereicherung
Katzenstein erläutert am Beispielsfall von Handelsbeziehungen zu Nigeria die Bedeutung von Abwicklungsfragen im Mehrpersonenverhältnis
Kurznachricht zu "Handelsbeziehungen nach Nigeria, betrügerisch veranlasste Zahlungen und Vertrauensschutz des Empfängers" von RiOLG Dr. Matthias Katzenstein, original erschienen in: WM 2013 Heft 32, 1495 - 1503. mehr ...