Weitere News
25.06.2018 Wertersatzanspruch bei Unmöglichkeit der Herausgabe
Verschärfte Bereicherungshaftung - Kohler untersucht Wertersatzhaftung und Entreicherungseinwand
Kurznachricht zu "Wertersatzhaftung und Entreicherungseinwand bei verschärfter Bereicherungshaftung" von Prof. Dr. Jürgen Kohler, original erschienen in: JZ 2018 Heft 12, 591 - 600. Kohler legt einleite ... mehr ...
14.06.2018 Umfang des Bereicherungsanspruchs & Herausgabepflicht
OLG Köln: Wem stehen die Instrumente und die Kasse des Musikzuges zu, wenn die Mitglieder geschlossen aus dem Karnevalsverein austreten und unter anderem Namen in einem neuen Verein spielen?
Wem stehen die Instrumente und die Kasse des Musikzuges zu, wenn die Mitglieder geschlossen aus dem Karnevalsverein austreten und unter anderem Namen in einem neuen Verein spielen? Über dieser Frage hatte der 18. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln zu entscheiden. Er bestätigte in dem vorliegenden Einzelfall die Auffassung des Landgerichts Köln, dass der Verein die Kasse vom Musikzug nicht herausverlangen kann. Die Klage auf Herausgabe der Instrumente wurde als unzulässig abgewiesen. mehr ...
14.12.2015 Herausgabe von Nutzungen & Surrogaten
Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung von fondsgebundenen Lebens- und Rentenversicherungen - Schwintowski zum Urteil des BGH vom 29.07.2015
Kurznachricht zu "Versicherungsrecht - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 29.07.2015" von Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, original erschienen in: VuR 2015 Heft 12, 471 - 474. Der Beitrag befasst sich m ... mehr ...