Top-News
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15.06.2018 Beweisbedürftigkeit, Darlegungs- und Beweislast
Reimer prüft die Voraussetzungen zur Anwendbarkeit der Regeln des Anscheinsbeweises im Verkehrszivilprozess unter Zugrundelegung der neueren BGH-Rechtsprechung
Kurznachricht zu "Anscheinsbeweis und Parteivernehmung im Verkehrszivilprozess" von Ri Nadine Reimer, original erschienen in: NZV 2018 Heft 6, 258 - 261. mehr ...
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15.05.2018 Beweiswürdigung des Gerichts
BGH: Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess entschieden. mehr ...
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09.05.2018 Besondere Verfahrensarten & Ausnahmegerichte
Musterfeststellungsklage - Ansprüche leichter durchsetzen
Verbraucher können sich bald leichter zusammenschließen, um Ansprüche gegen Produkthersteller oder Dienstleister geltend zu machen. Das Kabinett hat am 09.05.2018 den Gesetzentwurf zur Einführung einer Musterfeststellungsklage beschlossen. Das Gesetz selbst soll am 01.11.2018 in Kraft treten. mehr ...
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25.01.2018 Klageerhebung & Klageänderung
EuGH: Klageerhebung in Österreich gegen Facebook Ireland
Herr Schrems kann wegen eigener Ansprüche in Österreich Klage gegen Facebook Ireland erheben. Hingegen kann er nicht als Zessionar von Ansprüchen anderer Verbraucher den Verbrauchergerichtsstand in Anspruch nehmen, um die abgetretenen Ansprüche geltend zu machen. mehr ...
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16.11.2017 Vollstreckungshindernisse
BGH: Altersvorsorgevermögen aus Riester-Renten ist unpfändbar, soweit die vom Schuldner erbrachten Altersvorsorgebeiträge tatsächlich gefördert worden sind
Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen das in einem Riester-Vertrag angesparte Vermögen pfändbar ist und daher in der Insolvenz zugunsten der Gläubiger verwertet werden kann. mehr ...
Weitere News
14.11.2018 Vollstreckung mit Auslandsberührung
EuZPR - Ulrici untersucht die EuMVVO
Kurznachricht zu "Die EuMVVO im System des EuZPR" von PD Dr. Bernhard Ulrici, original erschienen in: RIW 2018 Heft 11, 718 - 729. Ulrici weist in seiner Einleitung darauf hin, dass für die Entwicklung ... mehr ...
14.11.2018 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Zivilprozess
Die Geschichte und der heutige Stand der Rechtskraftlehre - ein Beitrag von Gaul
Kurznachricht zu "Irrungen und Wirrungen zur Geschichte und zum heutigen Stand" von Professor Dr. Dr. h.c. Hans Friedhelm Gaul, original erschienen in: JZ 2018 Heft 21, 1013 - 1021. Der Beitrag befasst ... mehr ...
13.11.2018 Vollstreckung in Grundstücke
Zwangsverwaltung - Schmidberger untersucht die Bedeutung von § 65 ZVG
Kurznachricht zu "§ 65 ZVG - eine Vorschrift ohne Bedeutung?" von Dipl.-Rechtspfleger Gerhard Schmidberger, original erschienen in: ZfIR 2018 Heft 21, 724 - 732. Schmidberger stellt im ersten Abschnitt ... mehr ...
12.11.2018 Vollstreckung mit Auslandsberührung
Anerkennungs- und Vollstreckungsausführungsgesetz - Eichel untersucht das AVAG
Kurznachricht zu "Das AVAG als Modellgesetz?" von Prof. Dr. Florian Eichel, original erschienen in: MDR 2018 Heft 21, 1294 - 1299. Der Autor legt einleitend dar, dass das Anerkennungs- und Vollstreckung ... mehr ...
12.11.2018 Vollstreckung in Grundstücke
Roth erläutert praktische Aspekte der Teilungsversteigerung
Kurznachricht zu "Praktische Aspekte der Teilungsversteigerung" von RA Wolfgang Roth, original erschienen in: NJW Spezial 2018 Heft 22, 679. Eine Teilungsversteigerung ist ein Sonderfall der Zwangsverst ... mehr ...