Top-News
mandat-gebühren
© stock.adobe.com - Africa Studio
12.07.2018 Anwaltsgebühren für außergerichtliche Beratung & Vertretung
Familienrechtliche Mandate - Jüdt untersucht Abrechnungsfragen
Kurznachricht zu ""Optimierung des Gebührenbudgets" bei der Abrechnung familienrechtlicher Mandate?" von RA/FAFamR/FAArbR Dr. Eberhard Jüdt, original erschienen in: FuR 2018 Heft 7, 339 - 348. mehr ...
einkommen-vermögen
© Fotolia.de - liveostockimages
30.05.2017 Beantragung von PKH & Bewilligungsverfahren
Nickel stellt wichtige Entscheidungen zur Prozess- und Beratungshilfe aus dem Jahr 2016 vor
Kurznachricht zu "Die Entwicklung der Rechtsprechung zur Prozess- und Beratungshilfe im Jahr 2016" von RA/FAFamR Michael Nickel, original erschienen in: MDR 2017 Heft 9, 499 - 506. mehr ...
anwalt-hilfeantrag
© Fotolia.de - Kzenon
03.06.2015 Beratungshilfe
BVerfG: Ablehnung eines Beratungshilfeantrags erfordert förmliche Entscheidung
Wird einem Antrag auf anwaltliche Beratung nach dem Beratungshilfegesetz nicht in vollem Umfang entsprochen, muss hierüber grundsätzlich förmlich entschieden werden. Dies hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts mit heute veröffentlichtem Beschluss bekräftigt. Dem Gebot der Rechtsschutzgleichheit aus Art. 3 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 3 GG genügt es nicht, wenn das Amtsgericht den Beratungshilfeantrag nach Erteilung mündlicher Hinweise durch den Rechtspfleger als erledigt erachtet, obwohl ausdrücklich eine anwaltliche Beratung gewünscht war. Zudem überdehnt die Verweisung auf die Beratungsstelle der Behörde, gegen die Widerspruch eingelegt werden soll, den Begriff der "Zumutbarkeit" vorrangiger anderer Hilfsmöglichkeiten. Einer Verfassungsbeschwerde hat die Kammer stattgegeben und die Sache an das Amtsgericht zurückverwiesen. mehr ...
PKH
© Fotolia.de - fotogestoeber
17.10.2013 Beratungs- und Prozesskostenhilfe
Timme erläutert die neuen Bestimmungen zum Prozesskosten- und Beratungshilferecht
Kurznachricht zu ""Entschärfte" Änderungen im Prozesskosten- und Beratungshilferecht" von RiLG Prof. Dr. Michael Timme, original erschienen in: NJW 2013 Heft 42, 3057 - 3060. mehr ...
Gebühren
© Fotolia.de - Kzenon
14.12.2012 Anwaltliches Gebührenrecht
Schwellengebühr - Weber beleuchtet Folgen des BGH-Urteils vom 11.07.2012 für Rechtsanwälte und Steuerberater
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 11.07.2012, Az.: VIII ZR 323/11 (Keine Toleranzgrenze bei Schwellengebühren)" von RA Dennis Weber LL.M., original erschienen in: DStR 2012 Heft 50, 2559 - 2560. mehr ...
Weitere News
21.05.2019 Kosten- & Vergütungsrecht
Wann liegt nach Anordnung des schriftlichen Verfahrens ein sofortiges Anerkenntnis vor? - Vossler zum Beschluss vom 21.03.2019
Kurznachricht zu ""Sofortiges" Anerkenntnis nach Anordnung schriftlichen Vorverfahrens - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 21.03.2019" von Dr. Norbert Vossler, original erschienen in: NJW 2019 Heft 21, 1525 - 1527. mehr ...
21.05.2019 Beantragung von PKH & Bewilligungsverfahren
OLG Hamm: Schmerzensgeldansprüche gegen einen Textildiscounter aus Bönen verjährt
Der 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hält etwaige Schmerzensgeldansprüche von vier pakistanischen Klägern gegen einen Textildiscounter aus Bönen - wie bereits das Landgericht Dortmund - für verjährt und hat deshalb mit Beschluss ihre Anträge auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Berufungsverfahren zurückgewiesen. mehr ...
09.05.2019 Anwaltliches Gebührenrecht
Bundestag lehnt höhere Vergütung für Rechts­anwälte ab
Der Bundestag hat 09.05.2019 einen Antrag der FDP-Fraktion zur Erhöhung der Vergütung von Rechtsanwälten (BT-Drs. 19/8266) abgelehnt. Er folgte damit einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (BT-Drs. 19/10002). Die Koalitionsfraktionen lehnten den Antrag ab, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen stimmten ihm zu, die AfD enthielt sich.. mehr ...
03.05.2019 Anwaltliches Gebührenrecht
Grund- und Verfahrensgebühr entstehen zeitgleich - ein Beitrag von Schneider
Kurznachricht zu "Entstehen der Verfahrensgebühr neben der Grundgebühr" von RA Norbert Schneider, original erschienen in: NJW Spezial 2019 Heft 9, 283 - 283. Der Beitrag beleuchtet das Verhältnis von Gr ... mehr ...
19.04.2019 Kosten für Sachverständige & Gutachten
Vergütung des Sachverständigen mit Sonderkenntnissen im ausländischen Recht - Vuia zum Beschluss des OLG Dresden vom 23.o1.2019
Kurznachricht zu "Sachverständigenvergütung bei Sonderkenntnissen im ausländischen Recht - Anmerkung zum Beschluss des OLG Dresden vom 23.01.2019" von Dr. Mihai Vuia, original erschienen in: NJW 2019 Heft 17, 1236 - 1237. mehr ...