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Fristablauf
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12.07.2013 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im Lichte der Rechtsprechung des BGH - ein Beitrag von Falk
Kurznachricht zu "Die Rechtsprechung des BGH zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand" von RiLG Dr. Falk Bernau, original erschienen in: NJW 2013 Heft 28, 2001 - 2006. mehr ...
Weitere News
08.06.2019 Art der Beschwerde & Statthaftigkeit
Beschaffung von Unterlagen von einem nicht herausgabebereiten Dritten ist bei der Beschwerdesumme zu berücksichtigen - Born zum Beschluss des BGH vom 27.03.2019
Kurznachricht zu "Stufenantrag zum Zugewinnausgleich - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 27.03.2019" von RA Prof. Dr. Winfried Born, original erschienen in: NJW 2019 Heft 24, 1752 - 1754. Beim Beitrag ... mehr ...
18.02.2019 Beschwerde
Kopp untersucht die Wirksamkeit der Nichtzulassungsbeschwerde im Zivilverfahren und deren Auswirkung
Kurznachricht zu "Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde im unterbrochenen Zivilprozess" von RiLG Wolfgang Kopp, original erschienen in: ZInsO 2019 Heft 7, 300 - 312. Der Autor weist darauf hin, da ... mehr ...
06.02.2019 Berufung
Überwindung gesetzgeberischer Modellvorstellungen - Roth untersucht das Rechtsmittel der Berufung
Kurznachricht zu "Zur Überwindung gesetzgeberischer Modellvorstellungen im zivilprozessualen Berufungsrecht durch das bessere Argument der höchstrichterlichen Rechtsprechung" von Prof. Dr. Herbert Roth, original erschienen i ... mehr ...
14.01.2019 Beschwerde
Keller bespricht die BGH-Beschlüsse vom 19.07.2018 und 18.10.2018 zur Beendung der Zulässigkeitder Rechtsbeschwerde auf Gegenvorstellung
Kurznachricht zu "Keine nachträgliche Zulassung der Rechtsbeschwerde auf Gegenvorstellung" von Prof. Ulrich Keller, original erschienen in: DZWIR 2019 Heft 1, 10 - 12. Der Autor weist darauf hin, dass d ... mehr ...
10.01.2019 Beschwerdegrund & Beschwerdegegenstand
OLG Stuttgart: Richterablehnung in den Verfahren der Anleger gegen die VW AG und Porsche Automobil Holding SE auch in 2. Instanz erfolglos
Der 7. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hatte in vier Beschwerdeverfahren über in erster Instanz erfolglose Befangenheitsgesuche des Fahrzeugherstellers VW gegen einen beim Landgericht Stuttgart tätigen Richter zu entscheiden. Die Beschwerden blieben ohne Erfolg, sie sind durch Beschlüsse zurückgewiesen worden. mehr ...
07.01.2019 Berufungsgrund & Überprüfungsgegenstand
Zulässigkeit der Ausübung von Gestaltungsrechten in der Berufungsinstanz - eine Anmerkung von Elzer zum BGH-Urteil vom 17.10.2018
Kurznachricht zu "Berücksichtigung eines zwischeninstanzlichen Widerrufs im Berufungsverfahren - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 17.10.2018" von RiKG Dr. Oliver Elzer, original erschienen in: NJW 2019 Heft 1, 80 - 83. < ... mehr ...
03.12.2018 Statthaftigkeit & Revisionszulassung
Oberster Gerichtshof - Nassall untersucht Fragen des Rechtsmittelzugangs zum BGH
Kurznachricht zu "Justiz für wen? - Gedanken zum obersten Gerichtshof" von RA beim BGH Dr. Wendt Nassall, original erschienen in: NJW 2018 Heft 49, 3561 - 3567. Nassall weist im ersten Abschnitt darauf ... mehr ...
27.10.2018 Statthaftigkeit & Revisionszulassung
Unverschuldete Säumnis nach vermeintlich unsachgemäßer Behandlung eines Befangenheitsgesuchs? - Kaiser zum Urteil des BGH vom 05.07.2018
Kurznachricht zu "Verschuldete Säumnis nach Befangenheitsgesuch und Verfassungsbeschwerde - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 05.07.2018" von RiLG Jan Kaiser, original erschienen in: NJW 2018 Heft 44, 3252 - 3254. mehr ...
12.10.2018 Beschwerde
Beschwerdeverfahren - Himstedt untersucht die Präklusion neuer Tatsachen
Kurznachricht zu "Die Präklusion neuer Tatsachen im Beschwerdeverfahren" von Jana Himstedt, original erschienen in: MDR 2018 Heft 19, 1160 - 1164. Die Autorin geht zunächst auf § 571 Abs. 2 Satz 1 ZPO e ... mehr ...
23.09.2018 Berufungsgrund & Überprüfungsgegenstand
Wiederholung erstinstanzlichen Vortrags in der Berufungsbegründung - Manteuffel zum Beschluss des BGH vom 07.06.2018
Kurznachricht zu "Anforderungen an Berufungsbegründung - Wiederholung erstinstanzlichen Vortrags - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 07.06.2018" von RA Kerstin Manteuffel, original erschienen in: NJW 2018 Heft 39, 2894 - 2 ... mehr ...
13.07.2018 Berufungsgrund & Überprüfungsgegenstand
Korrektur der Fehlerhaftigkeit des Tatbestands in erstinstanzlichen Urteilen - ein Beitrag von Gruber und Stöbe
Kurznachricht zu "Die Fehlerhaftigkeit des Tatbestands in erstinstanzlichen Urteilen" von VorsRiLAG Wolfgang Gruber und VorsRiLAG Roland Stöbe, original erschienen in: NZA 2018 Heft 13, 826 - 831. Der B ... mehr ...
08.07.2018 Statthaftigkeit der Wiedereinsetzung
Aktuelle Rechtsprechung des BGH zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - ein Beitrag von Rohwetter
Kurznachricht zu "Die Rechtsprechung des BGH zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand" von Richterin am LG Kim Rohwetter, original erschienen in: NJW 2018 Heft 28, 2019 - 2024. Der Beitrag setzt die st ... mehr ...
28.06.2018 Art der Beschwerde & Statthaftigkeit
Die Rechtsprechung des BGH seit dem Jahr 2016 zur Nichtzulassungsbeschwerde in Mietsachen - ein Aufsatz von Pielsticker
Kurznachricht zu "Nichtzulassungsbeschwerde in Mietsachen: Gar nicht so aussichtslos!" von Dennis Pielsticker, original erschienen in: NZM 2018 Heft 11, 417 - 427. Nachdem der Verfasser einleitend auf d ... mehr ...
24.06.2018 Revision
UKlaG-Verfahren - Tolani kommentiert den Beschluss des BGH vom 10.04.2018 zur beschränkten Revisionszulassung
Kurznachricht zu "Beschränkte Revisionszulassung und Beschwer im UKlaG-Verfahren - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 10.04.2018" von PD Dr. Madeleine Tolani, LL.M., original erschienen in: NJW 2018 Heft 26, 1880 - 1884. mehr ...
28.05.2018 Form & Frist des Wiedereinsetzungsantrags
Vossler stellt wichtige Entscheidungen zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand aus den Jahren 2016 und 2017 vor
Kurznachricht zu "Rechtsprechungsübersicht zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand" von VorsRiKG Dr. Norbert Vossler, original erschienen in: MDR 2018 Heft 10, 576 - 579. Vor dem Hintergrund der §§ 23 ... mehr ...
14.05.2018 Art der Beschwerde & Statthaftigkeit
Experten sprechen sich im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz für erneute Verlängerung der Regelung zur Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesgerichtshof aus
Die von der Regierungskoalition angestrebte erneute Verlängerung der Regelung zur Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesgerichtshof wird von Justizexperten befürwortet. In einer Anhörung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz am 14.05.2018 erklärten sie übereinstimmend, dies sei notwendig, um eine Überlastung des Bundesgerichtshofes (BGH) zu verhindern. Zudem sollte so Zeit für eine umfassende Überarbeitung des Rechtsmittelsystems gewonnen werden. Mehrere Sachverständige regten an, die Verlängerung ein Jahr länger als geplant zu befristen, um ausreichend Zeit für eine Neugestaltung zu haben. mehr ...
11.05.2018 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Die Rechtsprechung zur Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand aus den Jahren 2016/2017 - ein Überblick von Vossler
Kurznachricht zu "Rechtsprechungsübersicht zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand" von VorsRiKG Dr. Norbert Vossler, original erschienen in: MDR 2018 Heft 9, 505 - 509. Nach dem Beschluss des BGH vom ... mehr ...
27.04.2018 Berufungsgrund & Überprüfungsgegenstand
Erstinstanzlich unerledigte Beweisanträge - Gehrlein untersucht das Erfordernis einer entsprechenden Berufungsrüge
Kurznachricht zu "Keine Berücksichtigung erstinstanzlicher unerledigter Beweisanträge ohne entsprechende Berufungsrüge" von Prof. Dr. Markus Gehrlein, original erschienen in: MDR 2018 Heft 8, 443 - 448. mehr ...
03.04.2018 Form & Fristen bei der Berufung
Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist - Tolani kritisiert den Beschluss des BGH vom 16.01.2018 zu den Anforderungen eines fairen Verfahrens
Kurznachricht zu "Nicht beschiedener Antrag zur Berufungsbegründungsfrist nach Akteneinsicht - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 16.01.2018" von PD Dr. Madeleine Tolani, LL.M., original erschienen in: NJW 2018 Heft 14, 102 ... mehr ...
15.01.2018 Statthaftigkeit & Zulassung der Berufung
Folgen einer falschen Rechtsmittelbelehrung - Hogenschurz kommentiert den Beschluss des BGH vom 28.09.2017
Kurznachricht zu "Unverschuldeter Rechtsirrtum (auch) des Fachanwalts für Miet- und WEG-Recht bei das Berufungsgericht falsch bezeichnender Rechtsmittelbelehrung - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 28.09.2017" von VorsRiLG ... mehr ...
11.09.2017 Berufung
Verletzung des rechtlichen Gehörs bei Zurückweisung einer auf gerichtlichen Hinweis konkretisierten Klage - Tolani zum Beschluss des BGH vom 02.05.2017
Kurznachricht zu "Gehörsverletzung durch Nichtberücksichtigen berufungsinstanzlich konkretisierter Teilklage - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 02.05.2017" von Dr. Madeleine Tolani LL.M., original erschienen in: NJW 2017 ... mehr ...
28.08.2017 Revisionsgrund & Überprüfungsgegenstand
Welche Konsequenzen hat die unzureichende Wiedergabe des Parteivorbringens im Berufungsurteil? - Waclawik zum Beschluss des BGH vom 16.5.2017
Kurznachricht zu "Folgen der unzureichenden Wiedergabe des Parteivorbringens im Berufungsurteil - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 16.05.2017" von RA BGH Dr. Erich Waclawik, original erschienen in: NJW 2017 Heft 35, 2561 ... mehr ...
01.08.2017 Statthaftigkeit & Zulassung der Berufung
Neue Angriffs- und Verteidigungsmittel in der Berufungsinstanz - Manteuffel zum BGH vom 31.05.2017
Kurznachricht zu "Fehlerhafte Zurückweisung von Berufungsvorbringen - Nicht gezahlter Vorschuss - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 31.05.2017" von RAin Kerstin Manteuffel, LL.M., original erschienen in: NJW 2017 Heft 31, 228 ... mehr ...
11.07.2017 Statthaftigkeit der Wiedereinsetzung
Bernau stellt aktuelle Entscheidungen zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand vor
Kurznachricht zu "Die Rechtsprechung des BGH zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand" von RiBGH Dr. Falk Bernau, original erschienen in: NJW 2017 Heft 28, 2001 - 2007. Der Beitrag setzt den Aufsatz au ... mehr ...
06.07.2017 Anhörungsrüge
Entschädigung wegen unangemessener Dauer des Gerichtsverfahrens - Keuter kommentiert das Urteil des BGH vom 13.04.2017
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 13.4.2017 - III ZR 277/16 - Entfallen der haftungsbegründende Rechtsgutsverletzung" von RiAG Wolfgang Keuter, original erschienen in: FamRZ 2017 Heft 13, 1071 - 1075. mehr ...
27.06.2017 Beschwerde
Grundrechtliche Verfahrensrechte - Siegmann untersucht Fragen des Rechtsschutzsystems
Kurznachricht zu "Die Gewährleistung der grundrechtsgleichen Verfahrensrechte in der zivilrechtlichen Rechtsprechung des BGH" von Prof. Dr. Matthias Siegmann, original erschienen in: JZ 2017 Heft 12, 598 - 606. mehr ...
26.06.2017 Beschwerde
Wie ist ein Prozessvergleich über die Kosten des Rechtsstreits auszulegen? - Wendtland zum Beschluss des BGH vom 14.2.2017
Kurznachricht zu "Auslegung eines Vergleichs über Kosten nach rechtskräftiger Kostenentscheidung - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 14.02.2017" von Prof. Dr. Holger Wendtland, original erschienen in: NJW 2017 Heft 26, 188 ... mehr ...
21.06.2017 Art der Beschwerde & Statthaftigkeit
Brückner, Guhling und Menges plädieren für eine maßvolle Erhöhung der Wertgrenze für die Nichzulassungsbeschwerde und deren gesetzliche Verankerung
Kurznachricht zu "Die lNichtzulassungsbeschwerde in Zivilsachen - eine Dauerbaustelle?" von RiBGH Dr. Bettina Brückner und RiBGH Hartmut Guhling und RiBGH Eva Menges, original erschienen in: DRiZ 2017 Heft 6, 200 - 205. ... mehr ...
09.05.2017 Form & Fristen bei der Berufung
Fellner skizziert die Besonderheiten der Verlängerung der Stellungnahmefrist zur beabsichtigten Zurückweisung der Berufung
Kurznachricht zu "Zurückweisungsbeschluss - Die Bemessung und Verlängerung der Frist zur Stellungnahme" von VorsRiOLG Dr. Christoph Fellner, original erschienen in: MDR 2017 Heft 8, 435 - 437. Soweit da ... mehr ...
11.04.2017 Berufung
Vossler gibt einen Überblick über die Rechtsprechung zum Berufungsrecht in den Jahren 2015/2016
Kurznachricht zu "Berufungsrecht - Rechtsprechungsübersicht für die Jahre 2015/2016" von VorsRiKG Dr. Norbert Vossler, original erschienen in: MDR 2017 Heft 6, 309 - 314. Zunächst erörtert Vossler die R ... mehr ...