Weitere News
23.05.2019 Zuständigkeit & Beteiligte im Zivilprozess
LG Koblenz: Klage von Georg Friedrich Prinz von Preußen gegen das Land Rheinland-Pfalz u.a.
In dem Verfahren vor der 1. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz zu Aktenzeichen 1 O 50/18 (Klage von Georg Friedrich Prinz von Preußen gegen das Land Rheinland-Pfalz, die Schloss Rheinfels GmbH & Co. KG sowie die Stadt St. Goar) fand am 23.05.2019 die mündliche Verhandlung statt. Die Parteien haben zunächst umfassend über die Möglichkeit einer gütlichen Einigung beraten. Eine solche ist im Ergebnis (jedenfalls derzeit) gescheitert. mehr ...
23.05.2019 Zivilrechtsweg & Zuständigkeit des Gerichts
LG Koblenz: Millionengeschäft gescheitert - internationale Rechtswahl gültig trotz Brexit
In dem vorliegenden Urteil hat sich das Landgericht Koblenz mit der Frage der internationalen Zuständigkeit beschäftigt in Ansehung europarechtlicher Vorschriften auch unter Berücksichtigung der möglichen Folgen des bevorstehenden Brexit. mehr ...
14.05.2019 Zivilrechtsweg & Zuständigkeit des Gerichts
Deutsches Vertragsrecht - Armbrüster und Wächter untersuchen das englische Anwaltsprivileg
Kurznachricht zu "Englisches Anwaltsprivileg und deutsches Vertragsrecht" von Prof. Dr. Christian Armbrüster und RegR Vincent Wächter, original erschienen in: NJW 2019 Heft 20, 1412 - 1416. Armbrüster u ... mehr ...
14.01.2019 Aufgaben & Befugnisse der Richter & Schöffen
Podszun und Rohner untersuchen die mögliche Weiterentwicklung der Kammern für Handelssachen
Kurznachricht zu "Die Zukunft der Kammern für Handelssachen" von Prof. Dr. Rupprecht Podszun und Assessor Tristan Rohner, original erschienen in: NJW 2019 Heft 3, 131 - 136. Die Kammern für Handelssache ... mehr ...
22.12.2018 Zivilrechtsweg & Zuständigkeit des Gerichts
Die Belehrungspflicht gem. Art 26 Abs. 2 EuGVVO - ein Aufsatz von Röß
Kurznachricht zu "Rügelose Einlassung bei grenzüberschreitenden Verbrauchersachen" von StA Dr. Simon Röß, original erschienen in: NJW 2018 Heft 52, 3745 - 3750. Gegenstand des Beitrages ist § 26 Abs. 2 ... mehr ...
14.12.2018 Internationales Zivilverfahrensrecht
Gleichlaufgrundsatz - Becker kommentiert das Urteil des EuGH vom 21.06.2018 zu Fragen der internationalen Zuständigkeit nach der EuErbVO
Kurznachricht zu "Zur Wiederkehr des "Gleichlaufgrundsatzes"" von Notar Dr. Peter Becker, original erschienen in: NotBZ 2018 Heft 12, 441 - 443. Becker weist einleitend darauf hin, dass Art. 4 und Art. ... mehr ...
22.11.2018 Zivilrechtsweg & Zuständigkeit des Gerichts
Voraussetzungen und Sinnhaftigkeit des Verfahrens vor der Kammer für Handelssachen - ein Beitrag von Neumann und Bovelett
Kurznachricht zu "Zur KfH oder nicht? - Prozesslagen und Anwaltstaktik" von RA Dr. Nils Neumann und RA Dr. Hans-Gerd Bovelett, original erschienen in: NJW 2018 Heft 48, 3498 - 3500. Die Verfasser des Be ... mehr ...
19.11.2018 Partei- & Prozessfähigkeit
OLG Hamm: OLG Hamm hält Klage eines Immobilienfonds nach nachgeholtem Gesellschafterbeschluss für zulässig
Der Senat hat auf die Berufung des Immobilienfonds das erstinstanzliche Urteil aufgehoben und den Rechtsstreit an das Landgericht Dortmund zurückverwiesen, nachdem ein vom Landgericht als fehlend gerügter Gesellschafterbeschluss des Immobilienfonds nachgeholt worden war, durch den der Komplementär zur Klageerhebung gegen die beklagte Versicherung als Mitgesellschafterin des Immobilienfonds ermächtigt worden war. mehr ...
17.11.2018 Internationales Zivilverfahrensrecht
Internationales Privatrecht - Rauscher untersucht die Entwicklungen in 2017 - 2018
Kurznachricht zu "Die Entwicklung des Internationalen Privatrechts 2017 bis 2018" von Prof. Dr. Dr. h.c. Thomas Rauscher, original erschienen in: NJW 2018 Heft 47, 3421 - 3428. Rauscher legt einleitend ... mehr ...
12.11.2018 Prozessstandschaft
Prozessführungsbefugnis des Schadensabwicklungsunternehmens eines Rechtsschutzversicherers - Rixecker zum Urteil des BGH vom 11.7.2018
Kurznachricht zu "Prozessführungsbefugnis in der Rechtsschutzversicherung - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 11.07.2018" von Prof. Dr. Roland Rixecker, original erschienen in: NJW 2018 Heft 46, 3389 - 3394. mehr ...
06.08.2018 Internationales Zivilverfahrensrecht
Schlichtungsverfahren - Schütze untersucht die Hemmung der Verjährung gem. § 204 BGB
Kurznachricht zu "Hemmung der Verjährung durch Schieds- oder Schlichtungsverfahren" von RA Prof. Dr. Dr. h.c. Rolf A. Schütze, original erschienen in: RIW 2018 Heft 8, 481 - 488. Der Autor legt einleite ... mehr ...
23.07.2018 Zivilrechtsweg & Zuständigkeit des Gerichts
Gesetzlicher Richter - Gravenhorst untersucht Fragen der Zurückweisung
Kurznachricht zu "Zurückverweisung und gesetzlicher Richter" von RA Dr. Wulf Gravenhorst, original erschienen in: NJW 2018 Heft 30, 2161 - 2165. Gravenhorst legt einleitend dar, dass dann, wenn die Vora ... mehr ...
23.07.2018 Zivilrechtsweg & Zuständigkeit des Gerichts
Gerichtsstand bei Klage gegen Kfz-Hersteller und -Händler im Abgasskandal - Vossler zum Beschluss des BGH vom 06.06.2018
Kurznachricht zu "Gerichtsstandsbestimmung im Abgasskandal - Kfz-Hersteller und-Händler als Streitgenossen - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 06.06.2018" von Dr. Norbert Vossler, original erschienen in: NJW 2018 Heft 30, ... mehr ...
11.07.2018 Aufgaben & Befugnisse der Richter & Schöffen
Einsiedler untersucht den Umfang der richterlichen Hinweispflicht beim schriftlichen Vorverfahren im Anschluss an das Mahnverfahren
Kurznachricht zu "Die gerichtliche Hinweispflicht im schriftlichen Vorverfahren bei vorangegangenem Mahnverfahren" von RiKG Mark Einsiedler, original erschienen in: MDR 2018 Heft 13, 776 - 778. Wenn nac ... mehr ...
08.06.2018 Aufgaben & Befugnisse der Rechtspfleger
Ilg zur Stellung der Rechtspfleger nach Gemeinschaftsrecht
Kurznachricht zu "Der Rechtspfleger als Gericht i.S.d. Art. 267 AEUV?" von Dipl. RPfleger Christoph Ilg, original erschienen in: Rpfleger 2018 Heft 6, 301 - 308. Der Beitrag befasst sich mit der Frage, ... mehr ...
26.05.2018 Internationales Zivilverfahrensrecht
De Vries erläutert die Bedrohungen für die Unabhängigkeit der Justiz in Polen - Teil 2
Kurznachricht zu "Bedrohungen für die Unabhängigkeit der Justiz in Polen - Teil 2" von Wiss. Ref. Tina de Vries, original erschienen in: WiRO 2018 Heft 5, 129 - 133. Der Beitrag gibt einen Überblick übe ... mehr ...
11.05.2018 Zivilrechtsweg & Zuständigkeit des Gerichts
Hirtz untersucht die Vorteile des digitalen Zivilprozesses
Kurznachricht zu "Die Chancen eines elektronisch unterstützten Erkenntnisverfahrens" von Prof. Dr. Bernd Hirtz, original erschienen in: AnwBl 2018 Heft 5, 286 - 286. Vor dem Hintergrund der §§ 130a, 130 ... mehr ...
15.04.2018 Zuständigkeit & Beteiligte im Zivilprozess
Sachverständige - Milde untersucht die Ablehnung im Zivilprozess
Kurznachricht zu "Die Ablehnung eines Sachverständigen im Zivilprozess" von Paul Milde, original erschienen in: NJW 2018 Heft 16, 1149 - 1151. Der Autor legt einleitend dar, dass der Sachverständige als ... mehr ...
11.04.2018 Internationales Zivilverfahrensrecht
Fabig kommentiert das Urteil vom 08.03.2018 zur Gerichtsstandsvereinbarung beim Vertriebsvertrag
Kurznachricht zu "Gerichtliche Zuständigkeit über eine Schadensersatzklage wegen Kündigung eines Vertriebsvertrags" von RAin/FAinIWR Dr. Philine Fabig, original erschienen in: BB 2018 Heft 15, 776 - 780. mehr ...
19.03.2018 Zivilrechtsweg & Zuständigkeit des Gerichts
Koch und Wallimann stellen die neuen Bestimmungen zur erweiterten Öffentlichkeit der Gerichtsverfahren vor
Kurznachricht zu "Das Gesetz zur Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren" von Prof. Dr. Raphael Koch und Dr. Matthias Wallimann, original erschienen in: MDR 2018 Heft 5, 241 - 245. Ab ... mehr ...
16.03.2018 Zivilrechtsweg & Zuständigkeit des Gerichts
Wohnsitzgerichtsstände - Heinrichs untersucht die Auswirkungen des Verbraucherschutzrechts
Kurznachricht zu "Vorbild Europa/Mehr Wohnsitzgerichtsstände in der ZPO? - Braucht der Verbraucher mehr Schutzgerichtsstände an seinem Wohnsitz?" von RA/Notar Christoph Heinrichs, original erschienen in: DAR 2018 Heft 3, 127 ... mehr ...
01.03.2018 Zivilrechtsweg & Zuständigkeit des Gerichts
Podszun und Rohner fordern, dass sich deutsche Wirtschaftskammern mehr an Londoner Gerichten orientieren
Kurznachricht zu "Nach dem Brexit: Die Stärkung staatlicher Gerichte für wirtschaftsrechtliche Streitigkeiten" von Prof. Dr. Rupprecht Podszun und Tristan Rohner, original erschienen in: BB 2018 Heft 9, 450 - 454. mehr ...
30.01.2018 Zivilrechtsweg & Zuständigkeit des Gerichts
Gerichtsstandsregelung - Bachmeier untersucht Fragen des Verbraucherschutzes
Kurznachricht zu "Verbraucherschutz und Gerichtsstandsregelung" von RiAG a.D. Werner Bachmeier, original erschienen in: SVR 2018 Heft 1, 13 - 16. Der Autor weist einleitend darauf hin, dass die Auseinan ... mehr ...
27.01.2018 Internationales Zivilverfahrensrecht
Kubis berichtet über die Probleme mit dem Tatortgerichtsstand bei grenzüberschreitenden Äußerungsdelikten zu Lasten von Unternehmern
Kurznachricht zu "Zum Tatortgerichtsstand bei grenzüberschreitenden Äußerungsdelikten zu Lasten von Unternehmen" von Prof. Dr. Sebastian Kubis, original erschienen in: WRP 2018 Heft 2, 139 - 145. Der Au ... mehr ...
27.01.2018 Internationales Zivilverfahrensrecht
Schmeil-Moore meint, dass Deutschland vorangehen und russische Urteile anerkennen solle
Kurznachricht zu "Anerkennung und Vollstreckung russischer Urteile in Deutschland - Wer löffelt die Suppe aus?" von Benedic Oliver Schmeil-Moore, original erschienen in: WiRO 2018 Heft 1, 1 - 5. Der Aut ... mehr ...