Weitere News
28.05.2019 Außen- & Sicherheitspolitik
Fuchs zur Parlamentsbeteiligung in der Außenpolitik
Kurznachricht zu "Parlamentarisierung der Außenpolitik durch Gesetz?" von MinR Dr. Michael Fuchs, M.A., original erschienen in: DVBl 2019 Heft 11, 668 - 673. Der Autor stellt den "Entwurf eines Gesetzes ... mehr ...
19.04.2019 Außen- & Sicherheitspolitik
Beukelmann kritisch zur geplanten Ausweitung der Befugnisse von Verfassungsschutz und BND
Kurznachricht zu "Neue Befugnisse für BND und Verfassungsschutz?" von RA Dr. Stephan Beukelmann, original erschienen in: NJW Spezial 2019 Heft 8, 248 - 248. Der Beitrag befasst sich mit einem Gesetzesen ... mehr ...
15.04.2019 Außen- & Sicherheitspolitik
Derksen berichtet über die Vorgaben für den Export von Rüstungsgütern und die Reichweite einer gerichtlichen Kontrolle
Kurznachricht zu "Der Export von Rüstungstechnologie in Drittstaaten außerhalb der Europäischen Union" von Dr. Roland Derksen, original erschienen in: NVwZ 2019 Heft 8, 521 - 526. Der Autor berichtet üb ... mehr ...
21.02.2018 Außen- & Sicherheitspolitik
Steininger erläutert die Sanktionen des Westens und die Gegensanktionen Russlands anlässlich der Krim-Annexion
Kurznachricht zu "Eine Zusammenfassung der wichtigsten Sanktionen der EU und der USA, Gegenmaßnahmen Russlands sowie der Lokalisierungspolitik" von Prof. Dr. Andreas Steininger, original erschienen in: WiRO 2018 Heft 2, 46 - ... mehr ...
20.01.2018 Außen- & Sicherheitspolitik
Rechtsschutz gegen Embargomaßnahmen: Hoffmann zum Urteil des EuGH vom 28.3.2017
Kurznachricht zu "Rechtsschutz gegen individualgerichtete Embargomaßnahmen im Vorabentscheidungsverfahren" von Prof. Dr. Jan Martin Hoffmann, MLE, original erschienen in: NVwZ 2018 Heft 1, 34 - 38. Hoff ... mehr ...
27.07.2017 Außen- & Sicherheitspolitik
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU - Rathke und Vollrath untersuchen Beteiligungsrechte des Deutschen Bundestags
Kurznachricht zu "Beteiligungsrechte des Deutschen Bundestages im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU" von Hannes Rathke, LL.M. und Dr. Sven Vollrath, original erschienen in: DÖV 2017 Heft 14, 565 - 5 ... mehr ...
27.03.2017 Außen- & Sicherheitspolitik
Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung - Karl und Soiné untersuchen die Rechtsgrundlagen
Kurznachricht zu "Neue Rechtsgrundlagen für die Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung" von Dipl.-Ing. Univ Wilfried Karl und Prof. Dr. Michael Soiné, original erschienen in: NJW 2017 Heft 13, 919 - 925. D ... mehr ...
19.02.2017 Außen- & Sicherheitspolitik
Datenschutz steht über dem Grundrecht auf Leben! Lindner und Unterreitmeier kritisieren das Bundesverfassungsgericht.
Kurznachricht zu "Die "Karlsruher Republik" - wehrlos in Zeiten des Terrors?" von Prof. Dr. Franz Josef Lindner und RegDir. Dr. Johannes Unterreitmeier, original erschienen in: DÖV 2017 Heft 3, 90 - 98. mehr ...
07.02.2017 Außen- & Sicherheitspolitik
Lehmann und Zetzsche berichten über die Auswirkungen des Brexit auf das Zivil- und Wirtschaftsrecht
Kurznachricht zu "Die Auswirkungen des Brexit auf das Zivil- und Wirtschaftsrecht" von Prof. Dr. Matthias Lehmann und Prof. Dr. Dirk Zetzsche, original erschienen in: JZ 2017 Heft 2, 62 - 71. Die Verfas ... mehr ...
26.09.2016 Außen- & Sicherheitspolitik
Erteilung einer Ausfuhrgenehmigung - Glawe kommentiert die Entscheidung des VG Frankfurt am Main vom 23.06.2016 zur Zulässigkeit einer Untätigkeitsklage
Kurznachricht zu "Untätigkeitsklage auf Erteilung einer Ausfuhrgenehmigung - Anmerkung zum Urteil des VG Frankfurt a.M. vom 23.06.2016" von RA Dr. Robert Glawe, original erschienen in: NVwZ 2016 Heft 18, 1346 - 1348. mehr ...