Weitere News
09.05.2019 Finanzausgleich & Lastentragung
Battis und Eder kritisieren die Föderalismusreformen und machen einen Verbesserungsvorschlag
Kurznachricht zu "Der Krebsgang der Föderalismusreform" von Prof. Dr. Dr. Ulrich Battis und Niklas Eder, original erschienen in: NVwZ 2019 Heft 9, 592 - 598. Die Autoren kritisieren die Föderalismusrefo ... mehr ...
23.08.2018 Finanzausgleich zwischen den Ländern
Mehlhaf meint, dass es beim Länderfinanzausgleich keinen Autonomieabschlag geben solle
Kurznachricht zu "Berücksichtigungsgebot des Art. 107 Abs. 2 Satz 1 GG alter und neuer Fassung - Zur Argumentationslinie des sogenannten Autonomieabschlags" von Dr. Eugen Mehlhaf, original erschienen in: DÖV 2018 Heft 16, 64 ... mehr ...
11.06.2018 Lastentragung
Von Bar und Brzezinski berichten über die Beteiligung des Bundes an Bildungsinfrastruktur-Investitionen
Kurznachricht zu "Die Beteiligung des Bundes an Investitionen in die Bildungsinfrastruktur auf Grundlage des neuen Art. 104c GG" von Dr. Moritz von Bar und Christoph Brzezinski, original erschienen in: DVBl 2018 Heft 12, 759 ... mehr ...
27.07.2017 Finanzausgleich zwischen den Ländern
Bundesgesetzlich veränderte Aufgaben - Wendt untersucht Fragen der Mehrbelastungsausgleichspflicht der Länder
Kurznachricht zu "Mehrbelastungsausgleichspflicht der Länder für bundesgesetzlich veränderte Aufgaben?" von Prof. Dr. Rudolf Wendt, original erschienen in: DÖV 2017 Heft 14, 595 - 597. Der Autor legt im ... mehr ...
27.07.2017 Lastentragung
Edinger untersucht den Umfang des Konnexitätsprinzips und erwidert kritisch auf Wendt in DÖV 2017, 1 ff.
Kurznachricht zu "Landesrechtliche Konnexität und bundesgesetzliche Änderungen kommunaler Aufgaben" von Dr. Florian Edinger, original erschienen in: DÖV 2017 Heft 14, 594 - 595. Der Verfasser kritisiert ... mehr ...
09.03.2017 Kommunaler Finanzausgleich
Finanzausgleichsgesetz SH ist teilweise mit der LVerf SH unvereinbar: Hennecke sieht das LVerfG SH auf dem Holzweg
Kurznachricht zu "Finanzausgleichsgesetz SH teilweise mit der LVerf SH unvereinbar - Anmerkung zum Urteil des LVerfG vom 17.01.2017" von Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, original erschienen in: DVBl 2017 Heft 3, 378 - 381. ... mehr ...
19.02.2017 Finanzausgleich zwischen Bund & Ländern
Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen - Henneke untersuchen den Inhalt der Reform
Kurznachricht zu ""Die wilden 13": Orientiert sich der übergreifende informationstechnische Zugang zu Verwaltungsleistungen nach Notifikation beim Bundespräsidenten" von Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, original erschienen in: ... mehr ...
29.10.2016 Kommunaler Finanzausgleich
Kommunaler Finanzausgleich in Hessen - Duve und Neumeister untersuchen die Ausrichtung am Finanzbedarf der Kommunen
Kurznachricht zu "Ausrichtung des Kommunalen Finanzausgleichs am ermittelten Finanzbedarf der Kommunen" von Dr. Thomas Duve und Christian Neumeister, original erschienen in: DÖV 2016 Heft 20, 848 - 857. mehr ...
26.08.2016 Kommunaler Finanzausgleich
Konnexitätsprinzip und Finanzausstattung der Kommunen - Schoch untersucht Kostendeckungsregelung und Mehrbelastungsausgleich
Kurznachricht zu "Das landesverfassungsrechtliche Konnexitätsprinzip im Wandel der Rechtsprechung" von Prof. Dr. Friedrich Schoch, original erschienen in: DVBl 2016 Heft 16, 1007 - 1015. Der Autor arbei ... mehr ...
23.09.2015 Finanzausgleich zwischen den Ländern
Konnexitätsprinzip in den Landesverfassungen - Schnelle untersucht ein unterschätztes Finanzierungsinstrument
Kurznachricht zu "Inhalt und Reichweite des Konnexitätsprinzips in den Landesverfassungen - Beleuchtung eines unterschätzten Finanzierungsinstruments" von RAin Dr. Eva Marie Schnelle, original erschienen in: DVBl 2015 Heft 1 ... mehr ...