Weitere News
18.03.2019 Anspruch auf den gesetzlichen Richter
Berkemann äußert sich zur Erzwingung einer Vorlage an den EuGH
Kurznachricht zu "Verfassungsbeschwerde bei unterlassener EuGH-Vorlage - Ein Werkstattbericht über das Prüfprogramm des BVerfG" von Prof. Dr. Dr. Dr. Jörg Berkemann, original erschienen in: DVBl 2019 Heft 6, 333 - 344. < ... mehr ...
05.02.2019 Anspruch auf den gesetzlichen Richter
Schaefer beschäftigt sich mit den Anforderungen des Demokratieprinzips an EU-Agenturen
Kurznachricht zu "Die neue EASA-Verordnung: Eine europäische Behörde im Spannungsfeld zwischen erweitertem Auftrag und demokratischer Legitimation" von Dr. Christoph Schaefer, original erschienen in: DVBl 2019 Heft 3, 153 - ... mehr ...
06.03.2018 Anspruch auf den gesetzlichen Richter
Kalmbach berichtet über die NS-Justiz im April und Mai 1945
Kurznachricht zu ""Noch haben wir die Macht!" - NS-Justiz im Mai 1945" von Dr. Peter Kalmbach, original erschienen in: DRiZ 2018 Heft 3, 102 - 107. Zwar wurde mit dem zunehmen Rückzug des deutschen Heer ... mehr ...
11.12.2017 Anspruch auf den gesetzlichen Richter
Tappert erläutert die Befugnisse des Gerichtspräsidiums
Kurznachricht zu "Einige Anmerkungen zu den Aufgaben des Präsidiums" von VorsRiLSG Dr. Wilhelm Tappert, original erschienen in: DRiZ 2017 Heft 12, 394 - 397. Vor dem Hintergrund des § 21e GVG hat das Pr ... mehr ...
16.02.2017 Anspruch auf den gesetzlichen Richter
Grohmann und Grohmann stellen aktuelle Entscheidungen zur Unparteilichkeit des Richters vor
Kurznachricht zu "Die aktuelle Rechtsprechung zur Befangenheit des Richters" von RiAG Dr. Uwe Grohmann, LL.M. und RiAG Dr. Nancy Grohmann, original erschienen in: DRiZ 2017 Heft 2, 60 - 63. Die Unbefang ... mehr ...
08.08.2015 Anspruch auf den gesetzlichen Richter
Schlacke zum überindividuellen Rechtsschutz
Kurznachricht zu "(Auf)Brüche des Öffentlichen Rechts: von der Verletztenklage zur Interessentenklage" von Prof. Dr. Sabine Schlacke, original erschienen in: DVBl 2015 Heft 15, 929 - 937. Im deutschen V ... mehr ...
23.05.2015 Anspruch auf den gesetzlichen Richter
Berkemann kritisiert den Streit über die Hoheit der verfassungskonformen Auslegung zwischen dem BGH und dem BVerfG
Kurznachricht zu "Machtspiele zwischen Bundesverfassungsgericht und Bundesgerichtshof: Eine neue Variante" von Prof. Dr. Dr. Jörg Berkemann, original erschienen in: DÖV 2015 Heft 10, 393 - 405. Berkeman ... mehr ...
16.04.2015 Anspruch auf den gesetzlichen Richter
Gesetzlicher Richter - Wagner untersucht "Geheimverfahren"
Kurznachricht zu "Vom Unglück, Recht zu haben" von RA/FAArbR Volker Wagner, original erschienen in: FA 2015 Heft 4, 109 - 110. Wagner weist einleitend darauf hin, dass Geheimgerichte gem. mehr ...
09.03.2015 Anspruch auf den gesetzlichen Richter
EuGH als gesetzlicher Richter i.S.d. Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG - Wagner zur Entscheidung des BVerfG vom 16.12.2014
Kurznachricht zu "Unzulässig unterlassene Richtervorlagen" von RA FAArbR Volker Wagner, original erschienen in: FA 2015 Heft 3, 72 - 73. Der Beitrag befasst sich mit einer jüngst ergangenen Entscheidung ... mehr ...
30.12.2014 Anspruch auf den gesetzlichen Richter
Böhmann hält die Übertragung der Ämter der Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts und des Finanzgerichts auf eine Person in Greifswald für zulässig - eine Replik auf Trossen, DStR 2014, 1810
Kurznachricht zu "Übertragung des Amtes des Präsidenten des Finanzgerichts im weiteren Hauptamt" von Ri Holger Böhmann, original erschienen in: DStR 2014 Heft 51, 2547 - 2548. Der Autor äußert sich in e ... mehr ...