Weitere News
18.02.2019 Parteien, politische Vereinigungen & Abgeordnete
Jürgensen und Orlowski besprechen die informellen Regelungen zur Partei-Kandidatenaufstellung
Kurznachricht zu "Informalität im Verfahren der Kandidatenaufstellung" von Sven Jürgensen und Frederik Orlowski, original erschienen in: DÖV 2019 Heft 4, 141 - 150. Die Autoren überlegen, ob die informe ... mehr ...
21.01.2019 Parteien & politische Vereinigungen
Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung um jeden Preis? Thrun skizziert die Grundprinzipien einer wehrhaften Verfassung
Kurznachricht zu "Worum kämpft die wehrhafte Verfassung?" von Felix Thrun, original erschienen in: DÖV 2019 Heft 2, 65 - 72. Deutschland versteht sich als streitbare Demokratie, die sowohl das Recht als ... mehr ...
26.11.2018 Parteien, politische Vereinigungen & Abgeordnete
Shirvani berichtet über das Parteienfinanzierungsausschlussverfahren
Kurznachricht zu "Parteienfinanzierungsausschluss als verfassungsrechtliche Ausprägung streitbarer Demokratie" von Prof. Dr. Foroud Shirvani, original erschienen in: DÖV 2018 Heft 22, 921 - 927. Der Aut ... mehr ...
05.11.2018 Parteien, politische Vereinigungen & Abgeordnete
Janson freut sich über die Trennung von Parteien- und Fraktionsfinanzierung durch das Urteil des BVerwG vom 27.06.2018
Kurznachricht zu "Kein Ausschluss kommunaler Fraktionen "verfassungsfeindlicher" Parteien oder Wählervereinigungen von Fraktionszuwendungen - Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 27.06.2018" von RiVG Nils J. Janson, original ... mehr ...
05.11.2018 Parteien, politische Vereinigungen & Abgeordnete
Hecker berichtet über das Urteil des BVerwG vom 27.06.2018 zur Verweigerung von Fraktionszuschüssen wegen Verfassungsfeindlichkeit
Kurznachricht zu "Verweigerung von Fraktionszuschüssen an kommunale Fraktion im Gemeinderat wegen Verfassungsfeindlichkeit" von Prof. Dr. Wolfgang Hecker, original erschienen in: NVwZ 2018 Heft 21, 1613 - 1615. mehr ...
24.10.2018 Rechte & Stellung der Abgeordneten
Glauben und Breitbach beschäftigen sich mit dem Abgeordnetenstatus im Verhältnis zur Disziplinargewalt der Parlamentspräsidien
Kurznachricht zu "Abgeordnetenstatus versus Disziplinargewalt der Parlamentspräsidien" von Ministerialdirigent Dr. Paul J. Glauben und RiAG Inga Breitbach, original erschienen in: DÖV 2018 Heft 20, 855 - 863. mehr ...
22.08.2018 Parteien & politische Vereinigungen
Parteiverbot vs. Ausschluss von der staatlichen Finanzierung - Müller untersucht die Systematik von Art. 21 n.F. GG
Kurznachricht zu "Der Ausschluss von der staatlichen Finanzierung als milderes Mittel zum Parteiverbot - Zur Systematik von Art. 21 n.F. GG" von Michael W. Müller, M.A., LL.M., original erschienen in: DVBl 2018 Heft 16, 1035 ... mehr ...
06.08.2018 Parteien & politische Vereinigungen
IFG vs. PartG - Correll kommentiert das Urteil des OVG Berlin-Brandenburg vom 26.04.2018 zum Konkurrenzverhältnis
Kurznachricht zu "Keine Verdrängung des Informationsanspruchs nach dem IFG durch PartG - Anmerkung zum Urteil des OVG Berlin-Brandenburg vom 26.04.2018 - OVG 12 B 6/17" von RAin Dr. Cathrin Correll, original erschienen in: N ... mehr ...
26.07.2018 Parteien & politische Vereinigungen
Morlok und Jürgensen erklären, dass für Parteien faktische Chancengleichheit notwendig sei
Kurznachricht zu "Faktische Chancengleichheit - insbesondere im Recht der politischen Parteien" von Prof. Dr. Martin Morlok und Sven Jürgensen, original erschienen in: JZ 2018 Heft 14, 695 - 702. Die Au ... mehr ...
18.07.2018 Parteien, politische Vereinigungen & Abgeordnete
Hobusch kritisiert die Rücklagenbildung der Bundestagsfraktionen
Kurznachricht zu "Rücklagenbildung der Bundestagsfraktionen" von Alexander Hobusch, original erschienen in: DÖV 2018 Heft 14, 552 - 562. Der Autor beschäftigt sich empirisch und verfassungsrechtlich mit ... mehr ...