Weitere News
07.01.2019 Wählbarkeit & Kandidatur
Gesetzliche Quotierung von Landeslisten ist nach Morlok und Hobusch verfassungswidrig
Kurznachricht zu "Ade parite? - Zur Verfassungswidrigkeit verpflichtender Quotenregelungen bei Landeslisten" von Univ.-Prof. Dr. Martin Morlok und Alexander Hobusch, original erschienen in: DÖV 2019 Heft 1, 14 - 20. mehr ...
12.11.2018 Wahlrecht (EU, Bund & Länder)
Hähnchen und Berenbrink erinnern an die Einführung des Frauenwahlrechts am 12.11.1918
Kurznachricht zu "Von Scherzfragen, hübschen Larven und männerzerfleischenden Bestien" von Prof. Dr. Susanne Hähnchen und Kathrin Berenbrink, original erschienen in: NJW 2018 Heft 46, 3363 - 3367. Die A ... mehr ...
07.09.2018 Wahlrecht (EU, Bund & Länder)
Heusch und Dickten berichten über Rechtsprechung zum verfassungsrechtlichen Status der Kommunen
Kurznachricht zu "Zum verfassungsrechtlichen Status der Kommunen - Aktuelle Rechtsprechung insbesondere der Verfassungsgerichte" von PräsVG Dr. Andreas Heusch und RiVG Dr. Franziska Dickten, original erschienen in: NVwZ 2018 ... mehr ...
18.06.2018 Wählbarkeit & Kandidatur
Landtags- und Kommunalwahlen - Schmidt kommentiert die Entscheidung des VerfGH Bayern vom 26.03.2018 zum Anspruch auf geschlechterproportionale Wahlvorschläge
Kurznachricht zu "Kein Anspruch auf geschlechterproportionale Wahlvorschläge bei Landtags- und Kommunalwahlen" von Prof. Dr. Christopher Schmidt, original erschienen in: NVwZ 2018 Heft 12, 881 - 883. Na ... mehr ...
19.02.2018 Wählbarkeit & Kandidatur
Frau berichtet über Nichtanerkennungsbeschwerden bei der Bundestagswahl 2017
Kurznachricht zu "Nochmals zum Rechtsschutz für Kleinstparteien: Nichtanerkennungsbeschwerden bei der Bundestagswahl 2017" von Dr. Robert Frau, original erschienen in: DÖV 2018 Heft 4, 152 - 157. Der Au ... mehr ...
07.02.2018 Wahlrecht (EU, Bund & Länder)
Meyer berichtet, dass eine Sperrklausel für Gemeinderäte und Kreistage für verfassungswidrig erklärt wurde - eine Anmerkung zum Urteil des VerfGH Nordrhein-Westfalen vom 21.11.2017
Kurznachricht zu "2,5 %-Sperrklausel für Wahlen der Gemeinderäte und Kreistage verfassungswidrig" von Prof. Dr. Hubert Meyer, original erschienen in: NVwZ 2018 Heft 3, 159 - 173. In dem dem Urteil des V ... mehr ...
05.02.2018 Wahlrecht (EU, Bund & Länder)
Pukelsheim meint, dass die Wahlkreiszahl reduziert werden sollte, um den Bundestag annähernd auf seine Soll-Sitzgröße zu schrumpfen
Kurznachricht zu "598 Sitze im Bundestag statt 709? 200 Wahlkreise statt 299!" von Prof. Dr. Friedrich Pukelsheim, original erschienen in: DVBl 2018 Heft 3, 153 - 160. Der Autor überlegt, wie man die re ... mehr ...
05.02.2018 Rechtsmittel bei Wahlen & Abstimmungen
Schreiber berichtet über Entscheidungen des BVerfG in Wahlprüfungsangelegenheiten
Kurznachricht zu "A-limine-Entscheidungen in Wahlprüfungsangelegenheiten - Eine Analyse der Rechtsprechung des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts zur Gültigkeit der Bundestagswahl 2013" von Prof. Dr. Wolfgang Schre ... mehr ...
09.01.2018 Wahlrecht (EU, Bund & Länder)
Fremuth zur 5%-Sperrklausel im Recht zur Wahl des Deutschen Bundestages Die
Kurznachricht zu "Die Verfassung kennt sie nicht und die Demokratie bedarf ihrer nicht - Zur Notwendigkeit der Revision der Fünf-Prozent-Sperrklausel im Recht zur Wahl des Deutschen Bundestages" von PD Dr. Michael Lysander F ... mehr ...
10.11.2017 Wahlberechtigung & Stimmrecht
Auslandsdeutsche - Mohamed untersucht Fragen des Bundeswahlrechts
Kurznachricht zu "Bundeswahlrecht für Auslandsdeutsche - Rechtspraktische und rechtspolitische Überlegungen" von Jean Mohamed, original erschienen in: DÖV 2017 Heft 21, 890 - 898. Mohamed legt einleiten ... mehr ...