Weitere News
20.05.2019 Maßnahmen der POR-Behörden
§ 10a PolG BW verfehlt laut Pschorr das gesetzgeberische Ziel
Kurznachricht zu "§ 10a PolG BW - Kodifikation ohne Auswirkung" von Simon Pschorr, original erschienen in: DÖV 2019 Heft 10, 389 - 394. Pschorr widmet sich dem mit Wirkung zum 08.12.2017 ins baden-württ ... mehr ...
18.03.2019 Maßnahmen der POR-Behörden
Zaremba befasst sich mit den neuen §§ 34b, c PolG NRW
Kurznachricht zu "Die neuen Befugnisse im nordrhein-westfälischen Polizeigesetz zum Erlass von Aufenthaltsgeboten, Kontaktverboten sowie zur Elektronischen Aufenthaltsüberwachung" von Dipl.-Vw. Dr. Ulrike Zaremba, M.A., orig ... mehr ...
04.02.2019 Maßnahmen der POR-Behörden
Präventivhaft für Fußball-Hooligans: Anmerkung von Hoffmann zu EGMR-Urteil vom 22.10.2018
Kurznachricht zu "Präventivhaft für Fußballhooligans" von Prof. Dr. Jan Martin Hoffmann, MLE, original erschienen in: NVwZ 2019 Heft 3, 141 - 143. Mit Urteil vom 22.10.2018 (Az.: 35553/12, 36678/12, 367 ... mehr ...
21.01.2019 Maßnahmen der POR-Behörden
Sind bundesweite Stadionverbote zulässig? Smets übt Kritik an Stadionverbotsentscheidung des BVerfG
Kurznachricht zu "Die Stadionverbotsentscheidung des BVerfG und die Umwälzung der Grundrechtssicherung auf Private" von Christoph Smets, original erschienen in: NVwZ 2019 Heft 1, 34 - 37. Der Beitrag en ... mehr ...
19.11.2018 Maßnahmen der POR-Behörden
Weinrich untersucht die Verfassungsmäßigkeit des reformierten bayerischen Polizeiaufgabengesetzes
Kurznachricht zu "Die Novellierung des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes - Drohende Gefahr für die Verfassung in Bayern?" von Maximilian Weinrich, original erschienen in: NVwZ 2018 Heft 22, 1680 - 1685. mehr ...
19.11.2018 Ingewahrsamsnahme
Brockmann berichtet über den Beschluss des OLG Braunschweig vom 31.08.2018, nach dem die Zugehörigkeit zur Ultra-Szene nicht für eine Ingewahrsamnahme genügt
Kurznachricht zu "Polizeiliche lngewahrsamnahme eines der Ultra-Szene zugehörigen Fußballfans - Anmerkung zum Beschluss des OLG Braunschweig vom 31.08.2018" von Tim Brockmann, original erschienen in: NVwZ 2018 Heft 22, 1742 ... mehr ...
09.10.2018 Erkennungsdienstliche Maßnahmen
Identitätsfeststellung wegen der Hautfarbe bei bestehendem Motivbündel - Kerkemeyer zum OVG Nordrhein-Westfalen vom 07.08.2018
Kurznachricht zu "Identitätsfeststellung wegen der Hautfarbe - "Racial Profiling" - Fortsetzungsfestellungsklage - Anmerkung zum Urteil des OVG Münster vom 07.08.2018" von Dr. Andreas Kerkemeyer, original erschienen in: NVwZ ... mehr ...
07.09.2018 Offene Bild- und Tonaufzeichnung
Videoüberwachung als Gegenstand präventiver oder repressiver Polizeitätigkeit - Ogorek untersucht Fragen der Zulässigkeit
Kurznachricht zu "Risikovorsorgende Videoüberwachung" von Prof. Dr. Markus Ogorek, LL.M., original erschienen in: DÖV 2018 Heft 17, 688 - 697. Ogorek legt einleitend dar, dass die Polizeigesetze Ermächt ... mehr ...
05.03.2018 Amts- und Vollzugshilfe
Grundrechtseingriff durch Tiefflug eines Kampfflugzeugs über ein Demonstranten-Camp - Roggan kritisch zum Urteil des BVerwG vom 25.10.2017
Kurznachricht zu "Tiefflug eines Tornado-Kampfflugzeugs über Demonstranten-Camp - Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 25.10.2017" von Prof. Dr. Fredrik Roggan, original erschienen in: NJW 2018 Heft 10, 716 - 723. mehr ...
20.01.2018 Personenfeststellung
Michl meint, dass die Vorschriften zur Schleierfahndung nicht mit Unionsrecht vereinbar sind und macht Vorschläge für eine Neuregelung
Kurznachricht zu "Schleierhafte Schleierfahndung - Zu den unionsrechtlichen Anforderungen an anlasslose Personenkontrollen" von Fabian Michl, original erschienen in: DÖV 2018 Heft 2, 50 - 59. Der Autor ... mehr ...