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04.05.2016 Kündigung (allgemein)
BGH: Außerordentliche Kündbarkeit von langfristigen Fitness-Studioverträgen
Der u.a. für das gewerbliche Mietrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein berufsbedingter Wohnortwechsel den Kunden grundsätzlich nicht dazu berechtigt, seinen langfristigen Fitnessstudio-Vertrag außerordentlich zu kündigen. mehr ...
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14.03.2019 Kündigung (allgemein)
OLG Hamm: Kündigungen der Lieferverträge über Strom aus einem Steinkohlekraftwerk in Datteln sind unwirksam
Der 2. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat über die Wirksamkeit der Kündigungen von Strom-Lieferverträgen durch einen Energiekonzern aus Essen gegenüber den Betreibern eines Steinkohlekraftwerks in Datteln mündlich verhandelt. mehr ...
27.04.2018 Kündigung (allgemein)
AG München: Die unentgeltliche Erlaubnis, auf fremdem Grundstück einen Maibaum zu errichten, kann aus jedem vernünftigen Grund gekündigt werden
Das Amtsgericht München verurteilte den beklagten Verein zur Beseitigung eines auf dem Grundstück der Klagepartei aufgestellten Maibaumes. mehr ...
03.11.2017 Aufhebungsvereinbarung
AG München: Preis für ein Einzeltraining
Verlangt ein Trainer nach Vertragsschluss ein höheres Entgelt, ist dies in der Regel ein Angebot auf Abschluss eines neuen Vertrages mit höherer Vergütung oder auf Aufhebung des alten Vertrages. mehr ...
12.08.2016 Kündigung (allgemein)
LG Mainz: Urteil im Prozess um die Wirksamkeit der Kündigung des Geschäftsführers des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen
Die 2. Zivilkammer des Landgerichts Mainz hat mit Urteil entschieden, dass die Kündigungen des Geschäftsführers des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen Rheinland-Pfalz (MdK) unwirksam sind. mehr ...
04.08.2016 Kündigung (allgemein)
LG Berlin: Klage gegen bekannte Moderatorin in I. Instanz abgewiesen
Die Zivilkammer 9 des Landgerichts Berlin hat durch Urteil die Zahlungsklage einer Management-Gesellschaft gegen eine aus dem Fernsehen bekannte Moderatorin, die Beklagte, abgewiesen. mehr ...
27.02.2015 Kündigung (allgemein)
AG München: Jahresfußball-Abo ade
Ein Jahreskarten-Abo kann vom Fußballverein jederzeit ordentlich gekündigt werden. Das hat das AG München mit einem Urteil entschieden. mehr ...
08.04.2014 Kündigung (allgemein)
OLG Stuttgart: Weiterbetrieb des Krankenhauses in Isny
Der 10. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hat die Berufung der Stadt Isny gegen das Urteil des Landgerichts Ravensburg zurückgewiesen und festgestellt, dass dem Landkreis das Recht zusteht, den Übernahmevertrag vom 06.10.1970 zu beenden. Außerdem wurde die einstweilige Verfügung vom 13.02.2013 (Az.: 10 W 4/13) aufgehoben, die den vorläufigen Weiterbetrieb angeordnet hatte. mehr ...
07.04.2014 Kündigung (allgemein)
AG München: Außerordentliche Kündigung eines Fitnessvertrages
Das AG München hat zur außerordentlichen Kündigung eines Fitnessvertrages entschieden. mehr ...
09.07.2012 Kündigung (allgemein)
AG München: Abschluss eines Fitnessvertrages - Sonderkündigungsrecht
Ist bei Abschluss eines Fitnessvertrages dem Trainierenden bereits bekannt, dass er eventuell auf Grund einer bei ihm bestehenden Erkrankung die Angebote des Fitnessstudios nicht wird nützen können, hat er kein Sonderkündigungsrecht. Dies bestünde nach einem Urteil des AG München nur bei einer ausdrücklichen Vereinbarung darüber. mehr ...