Top-News
immobilie-lebensgefährte
© stock.adobe.com - Goss Vitalij
18.06.2019 Rückforderung & Widerruf der Schenkung
BGH: Wegfall der Geschäftsgrundlage einer Schenkung bei Scheitern einer Lebensgemeinschaft
Der BGH hatte über den Wegfall der Geschäftsgrundlage einer Schenkung beim Scheitern einer Lebensgemeinschaft zu entscheiden. mehr ...
Weitere News
01.03.2019 Art & Inhalt der Schenkung
LG Köln: Darlehen oder Schenkung?
Mehr als 80.000 EUR ließ der 75-jährige Kläger der 37-jährigen Beklagten zukommen. Als er die Rückzahlung verlangte, warf sie ihm verschmähte Liebe vor und berief sich auf Schenkungen. Nun hat das Landgericht darüber entschieden, ob sie das Geld zurückzahlen muss. mehr ...
26.10.2018 Schenkung
AG München: Nur notariell beurkundetes Schenkungsversprechen bindet
AG München: Ein Schenkungsversprechen bindet nur, wenn es vom Notar beurkundet worden ist. Das Amtsgericht München wies eine Klage auf Zahlung von 1.050 Euro nebst Zinsen, vermeintlich geschuldet aus entsprechender schriftlicher Zusage, zurück. mehr ...
31.08.2017 Rückforderung & Widerruf der Schenkung
LG Köln: Rückforderung eines Geschenkes nach Trennung
In einem vom Landgericht Köln entschiedenen Fall forderte ein Kläger von seiner ehemaligen Partnerin einen Kleinwagen zurück - und musste stattdessen sogar noch Winterreifen drauflegen. mehr ...
08.07.2015 Widerruf der Schenkung infolge groben Undanks
BGH: Qualifikation von Zuwendungen bei gleichzeitigem Erbverzicht
Der Kläger verlangt die Übertragung mehrerer Miteigentumsanteile an einem Grundstück, von denen er geltend macht, er habe sie der Beklagten, seiner Tochter aus erster Ehe, geschenkt. Der BGH hat das Berufungsurteil aufgehoben und den Rechtsstreit zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen. mehr ...
20.03.2015 Widerruf der Schenkung infolge groben Undanks
LG Coburg: Darlegungs- und Beweislast bei Anfechtung einer Schenkung wegen groben Undanks
Weil sich der Sohn des Klägers nicht an mündliche Zusagen gehalten und auch ansonsten ungebührlich verhalten haben soll, verlangte der Vater die Rückübertragung von Grundstücken, die er zuvor zu gleichen Teilen auf seine beiden Kinder übertragen hatte. Das Landgericht Coburg wies die Klage ab, weil der Kläger viele der behaupteten Gründe nicht nachgewiesen hatte bzw. weil sie eine Rückforderung der Schenkung wegen groben Undanks nicht rechtfertigten. mehr ...
04.12.2014 Rückforderung & Widerruf der Schenkung
BGH: Verjährung der Rückforderung von Schwiegerelternschenkungen
Der unter anderem für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich erneut mit dem Anspruch auf Rückforderung einer Schwiegerelternschenkung nach Scheitern der Ehe des eigenen Kindes mit dem Schwiegerkind befasst und dabei die Fragen beantwortet, unter welchen Voraussetzungen Schwiegereltern geschenktes Grundeigentum wegen Störung der Geschäftsgrundlage zurückverlangen können und binnen welcher Frist solche Ansprüche verjähren. mehr ...
18.07.2014 Rückforderung & Widerruf der Schenkung
LG Coburg: Nachweis einer Darlehensvereinbarung
Eine sieben Jahre nach Trennung und fünf Jahre nach Scheidung eingereichte Klage der Ex-Schwiegereltern gegen ihre vormalige Schwiegertochter auf Rückzahlung eines angeblichen Darlehens wurde vom LG Coburg abgewiesen. Den Klägern gelang es nicht nachzuweisen, dass sie 18 Jahre vor der Klage einen Darlehensvertrag mit ihrer Schwiegertochter geschlossen hatten. mehr ...
25.03.2014 Widerruf der Schenkung infolge groben Undanks
BGH: Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks
Der BGH hat sich in einem Urteil mit dem Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks beschäftigt. mehr ...
05.09.2012 Art & Inhalt der Schenkung
OLG Schleswig: Sport-Cabrio mit Schleife - geschenkt ist nicht gleich geschenkt
Die Erwerberin eines Sport-Cabrios verliert nicht das Eigentum an dem PKW, wenn sie ihrem Freund zu dessen Geburtstag einen Fahrzeugschlüssel für das mit einer Schleife geschmückte Fahrzeug übergibt. Der 3. Zivilsenat des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts hat in einem Urteil entschieden, dass der Beschenkte nicht Eigentümer des Sport-Cabrios geworden ist. mehr ...