Schulte, Patentgesetz mit EPÜ

Durchblick behalten. Im deutschen und europäischen Patentrecht.

Carl Heymanns Verlag
9. Auflage 2014
978-3-452-27586-8

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Was gilt im deutschen – was im europäischen Recht? Dieser Kommentar liefert praxisnahe Antworten für den Patentrechtler. Und bringt Sie zuverlässig auf die rechtlich sichere Seite.

Übersichtlicher, klarer und praxisorientierter Patentrecht-Kommentar

Schultes Patentgesetz erläutert Patentgesetze für deutsches und europäisches Recht gemeinsam. Nur wo die Rechtsprechungen voneinander abweichen oder worin sie sich unterscheiden, finden Sie diese separat dargestellt.

3 Vorteile - auf einen Blick

  • klare Differenzierungen - Abweichungen und Unterschiede in der Rechtsprechung übersichtlich dargestellt
  • alle Neuerungen berücksichtigt - Gesetzesänderungen sind zuverlässig eingearbeitet
  • einfacher Zugriff auf vertiefende Inhalte - über Links in der Onlineausgabe

Optimal für den Einsatz in der täglichen Praxis des Patentrechtlers

Dank der klaren Sprache, Textkürze und durchdachten Struktur orientieren Sie sich optimal für Ihren Fall. Immer up to date – denn das Werk berücksichtigt alle gesetzlichen Änderungen wie z. B. das Patentnovellierungsgesetz PatNovG mit den zahlreichen Änderungen von PatG, PatKostG, IntPatÜG sowie die Verordnung zur Änderung von ERVDPMAV, DPMAV, EAPatV, PatKostZahlVO, DPMAVerwKostV und die neue EuGVVO

Das Standardwerk für den wissenschaftlichen und praktischen Patentrechtler - als 9. Auflage auf dem neuesten Stand.
 

 

 
Aus den Besprechungen der Vorauflage:
"Die Neuauflage des Schulte befindet sich auf der Höhe der Zeit und ist für den Patentrechtler - sei er wissenschaftlich oder praktisch mit der Materie befasst - unverzichtbar." Dr. Anette Gärtner, LL.M. (Edin.), Frankfurt a. M., in: GPR 04/10

Der Herausgeber:
Dr. Rainer Schulte ist Vorsitzender der juristischen Beschwerdekammer des EPA und Richter am Bundespatentgericht i.R.

Die Autoren: 
Dr. Rainer Moufang
, Vorsitzender einer Technischen Beschwerdekammer und Mitglied der Großen Beschwerdekammer des EPA;
Ilse Püschel, Richterin am Bundespatentgericht (Juristischer Beschwerde- und Nichtigkeitssenat);
Dr. Ingo Rinken, Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf (Patentstreitsenat);
Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA und Mitglied des Verwaltungsrats des EPA;
Jürgen Schell, Richter am Bundespatentgericht (Nichtigkeits- und Technischer Beschwerdesenat);
Dr. Rainer Schulte, Vorsitzender der juristischen Beschwerdekammer des EPA und Richter am Bundespatentgericht i.R.;
Thomas Voit, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht (6. Nichtigkeitssenat);
Dr. Daniel Voß, Richter am Landgericht Düsseldorf (Patentstreitkammer).

 

Patentgesetz mit EPÜ