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Asterix-Persiflagen
Bundesgerichtshof
Urt. v. 11.03.1993, Az.: I ZR 264/91
„Asterix-Persiflagen“
Warenzeichen; Benutzung; Comic-Heft; Titel; Freie Benutzung
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 11.03.1993
Referenz: JurionRS 1993, 14993
Aktenzeichen: I ZR 264/91
Entscheidungsname: Asterix-Persiflagen

Rechtsgrundlagen:

§ 24 WZG

§ 24 UrhRG

Fundstellen:

AfP 1994, 348

GRUR 1994, 191-206 (Volltext mit amtl. LS) "Asterix-Persiflagen"

LM H. 10 / 1993 § 2 UrhG Nr. 35

MDR 1993, 747-748 (Volltext mit amtl. LS)

NJW-RR 1993, 1002-1011 (Volltext mit amtl. LS) "Asterix-Persiflagen"

BGH, 11.03.1993 - I ZR 264/91

Amtlicher Leitsatz:

1. Der Titel eines Comic-Heftes wird nicht kennzeichnungmäßig benutzt, wenn er und sein Untertitel unübersehbar darauf hinweisen, daß das Heft Parodien enthalten soll.

2. Zur Frage der freien Benutzung urheberrechtlich geschützter Elemente einer Comic-Serie (Figuren, Handlungsabläufe usw.) in anderen Comic-Geschichten und Einzelzeichnungen.

Tatbestand:

1

Die Klägerin zu 1 ist Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an der bekannten Asterix-Comic-Serie und der darin auftretenden Figuren, deren Gestaltung zum Beispiel aus dem Asterix-Band 18 "Die Lorbeeren des CÄSAR" zu ersehen ist. Die Klägerin zu 1 ist zudem Inhaberin des deutschen Wort-Warenzeichens "ASTERIX", das u.a. für "Druckschriften (soweit in Klasse 16 enthalten), Zeitungen und Zeitschriften" sowie für Bücher eingetragen ist.

2

Der Kläger zu 2 ist der Zeichner der Asterix-Figuren und der Asterix-Serie.

3

Der Beklagte ist Herausgeber des Comic-Hefts "Die hysterischen Abenteuer von ISTERIX. Jubiläums-Persiflagen." Das Heft enthält zahlreiche in sich abgeschlossene Kurzgeschichten sowie Einzelblätter verschiedener Zeichner, die in unterschiedlicher Weise auf die Asterix-Serie und ihre Figuren Bezug nehmen.

4

Die Kläger haben vorgetragen, in den 18 Geschichten und Zeichnungen aus dem Heft "ISTERIX", die sie zum Gegenstand ihrer Klageanträge gemacht haben, seien Asterix-Figuren in ihren charakteristischen Merkmalen übernommen worden. Die Geschichten und Zeichnungen im Comic-Heft des Beklagten seien keine Parodien; sie seien unfreie Bearbeitungen der Asterix-Hefte.

5

Nach Ansicht des Klägers zu 2 wird sein Werk entstellt, wenn - wie in verschiedenen streitgegenständlichen Geschichten und Zeichnungen - Figuren aus den Asterix-Heften verfremdet, aber eindeutig erkennbar mit politischer oder pornographischer Zielsetzung verwendet würden. Dadurch werde sein Urheberpersönlichkeitsrecht und sein allgemeines Persönlichkeitsrecht verletzt.

6

Der Beklagte verletze mit dem Titel seines Comic-Hefts auch das Warenzeichenrecht der Klägerin zu 1 sowie Titelschutzrechte beider Kläger. Der Titel "Die hysterischen Abenteuer von ISTERIX" sei mit "Asterix" verwechselbar. Die Kläger sind weiterhin der Ansicht, der Vertrieb des beanstandeten Comic-Hefts sei wettbewerbswidrig, weil der Beklagte dabei planmäßig den guten Ruf der Asterix-Serie und ihrer Figuren ausbeute.

7

Die Kläger haben beantragt:

8

I. Dem Beklagten wird unter Androhung von Ordnungsmitteln verboten, das Comic-Heft

9

"Die hysterischen Abenteuer von ISTERIX"

10

anzubieten, zu bewerben und/oder zu vertreiben, insbesondere, wenn darin folgende Zeichnungen und Geschichten enthalten sind:

11

- die vordere und die hintere Umschlagseite

12

- die Zeichnung von D. (Seite 5)

13

- die Geschichte "Das Rennen" (Seite 6-8)

14

- die Zeichnung von H. (Seite 9)

15

- die Geschichte "Die große Mauer" (Seite 10-12)

16

- die Zeichnung von T."Obelix in Moskau" (Seite 13)

17

- die Geschichte "Kleines Arschloch" (Seite 14-16)

18

- die Zeichnung von Hö. ("Asterix und die Zeichen der Zeit")

19

(Seite 17)

20

- die Geschichte von To. ("Am Anfang schuf Gott Himmel und Erde")

21

(Seite 18-19)

22

- die Geschichte "Alea Jacta West" (Seite 20-22)

23

- die Geschichte "Zwei Rocker in Bonn" (Seite 24-25)

24

- die Geschichte von He. ("Die Rückkehr des Obelix") (Seite 26)

25

- die Geschichte von K. ("Sahnesteifus") (Seite 27-29)

26

- die Geschichte "Aus einem Aufsatzheft" (Seite 30 und 31)

27

- die Zeichnung von P. ("Isterix und das Atomkraftwerk") (Seite

28

32)

29

- die Zeichnung von R. (Seite 44)

30

- die Zeichnung von S. (Seite 50).

31

II. Es wird festgestellt, daß der Beklagte verpflichtet ist, den Klägern allen Schaden zu ersetzen, der diesen durch Handlungen des Beklagten nach Ziffer I. entstanden ist und noch entstehen wird.

32

III. Der Beklagte wird verurteilt, den Klägern unter Vorlage eines Verzeichnisses, aus dem sich die Mengen, Preise, Zeiten, Orte und Abnehmer der einzelnen Lieferungen und die Art und der Umfang der betriebenen Werbung ergeben, ferner unter Angabe der Gestehungskosten und erzielten Gewinne, darüber Rechnung zu legen, in welchem Umfang er die Handlungen der in Ziffer I. genannten Art begangen hat.

33

Der Beklagte hat vorgetragen, sein Comic-Heft sei zum 30-jährigen Jubiläum des ersten Asterix-Heftes erschienen. Die beanstandeten Geschichten und Zeichnungen seien - für jeden erkennbar - Parodien der Asterix-Serie und ihrer Figuren und als solche eine freie Benutzung im Sinne des § 24 UrhG. In antithematischer Behandlung würden etwa die Sexfeindlichkeit der Asterix-Serie und die Freßlust, Kraftmeierei und Naivität von Obelix dargestellt sowie der Reisedrang der Original-Figuren persifliert. Die Original-Figuren seien stets so stark verfremdet, daß sie nur noch als notwendiger Anknüpfungspunkt für die beabsichtigte kritische Aussage erkennbar seien.

34

Persönlichkeitsrechte des Klägers zu 2 seien nicht verletzt; eine parodistische Kritik an seinem Werk und damit mittelbar an sich selbst müsse der Kläger zu 2 hinnehmen. Kennzeichenrechtliche Ansprüche oder ein wettbewerbsrechtlicher Anspruch wegen Rufausbeutung seien nicht gegeben, weil die beanstandeten Zeichnungen und Geschichten Parodien seien und deshalb keine Verwechslungsgefahr bestehe.

35

Das Landgericht hat der Klage stattgegeben, soweit sich diese dagegen wendet, daß in dem Comic-Heft des Beklagten die Zeichnungen von H., Hö. ("Asterix und die Zeichen der Zeit") und G. ("Isterix und das Atomkraftwerk") enthalten sind, und im übrigen die Klage abgewiesen. Gegen dieses Urteil haben sich die Kläger und der Beklagte mit ihren Berufungen gewandt.

36

Die Kläger haben in Ergänzung zu ihren in erster Instanz gestellten Anträgen begehrt, dem Beklagten zu untersagen, sein Comic-Heft mit "ISTERIX" zu bezeichnen, so bezeichnete Hefte zu vertreiben und die Bezeichnung "ISTERIX" auf Ankündigungen, Preislisten oder dergleichen anzubringen. Auf die Berufungen der Kläger und des Beklagten hat das Berufungsgericht das landgerichtliche Urteil abgeändert (OLG München ZUM 1992, 252). Es hat den Beklagten verboten, das Comic-Heft "Die hysterischen Abenteuer von ISTERIX" anzubieten, solange darin die folgenden Geschichten und Zeichnungen enthalten sind:

37

- die vordere und die hintere Umschlagseite

38

- die Zeichnung (von D. ) Seite 5

39

- die Geschichte "Das Rennen" (Seite 6-8)

40

- die Geschichte "Die große Mauer" (Seite 10-12)

41

- die Zeichnung (von T."Obelix in Moskau") Seite 13

42

- die Geschichte "Kleines Arschloch" (Seite 14-16)

43

- die Geschichte "Am Anfang schuf Gott Himmel und Erde" (Seite 18

44

-19)

45

- die Geschichte "Alea Jacta West" (Seite 20-22)

46

- die Geschichte "Die Rückkehr des Obelix (Seite 26)

47

- die Zeichnung (von R. ) Seite 44

48

- die Zeichnung (von S. ) Seite 50.

49

Es hat dem Beklagten ferner antragsgemäß die Verwendung der Bezeichnung "ISTERIX" für Comic-Hefte verboten. In diesem Umfang hat das Berufungsgericht den Beklagten auch zur Rechnungslegung verurteilt und seine Schadensersatzpflicht festgestellt. Im übrigen hat es die Rechtsmittel zurückgewiesen und die weitergehende Klage abgewiesen.

50

Gegen dieses Urteil wenden sich - jeweils im Umfang ihres Unterliegens - der Beklagte mit seiner Revision, die Kläger mit ihrer Anschlußrevision. Die Parteien beantragen jeweils, die Revision bzw. die Anschlußrevision der Gegenseite zurückzuweisen.

Entscheidungsgründe

51

A. Revision des Beklagten

52

I. Unterlassungsklage gegen einzelne Geschichten und Zeichnungen

53

1. Das Berufungsgericht hat die Frage, was als Streitgegenstand der Unterlassungsklage anzusehen ist, nicht ausdrücklich behandelt. Es ist stillschweigend davon ausgegangen, daß die Unterlassungsklage nicht nur auf ein Vertriebsverbot für das beanstandete Comic-Heft "Die hysterischen Abenteuer von ISTERIX", so wie es jetzt vorliegt, abzielt, sondern weitergehend auf eine Untersagung des Vertriebs eines Comic-Hefts mit demselben Titel, wenn darin auch nur einzelne oder mehrere der im Klageantrag aufgeführten Geschichten oder Zeichnungen enthalten sind. Diese Auslegung der Unterlassungsklage ist zutreffend.

54

2. Das Berufungsgericht ist davon ausgegangen, daß der Kläger zu 2 als Zeichner der Asterix-Serie zur Geltendmachung der urheberrechtlichen Unterlassungsansprüche, auf die sich seine Klage stützt, befugt ist, obwohl er der Klägerin zu 1 ausschließliche Nutzungsrechte eingeräumt hat. Dies ist rechtsfehlerfrei (vgl. dazu BGH, Urt. v. 17. 6. 1992 - I ZR 182/90, GRUR 1992, 697, 698 - ALF, m.w.N. - zum Abdruck in der amtlichen Sammlung vorgesehen).

55

3. Titelblatt/Vordere Umschlagseite

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a) Nach den Feststellungen des Berufungsgerichts zeigt das Titelblatt die Hauptgestalten der Asterix-Serie, Asterix und Obelix, als Rocker. Obelix sitzt auf einem Motorrad, auf dessen Lenkstange Idefix, sein Hund, zu erkennen ist. Auf seinem Rücken führt Obelix einen Hinkelstein mit sich. Offenbar wegen der Gewichtsüberlastung ist das Motorrad im Straßendreck festgefahren. Asterix deutet lachend auf Obelix.

57

Das Berufungsgericht hat dazu ausgeführt, die Anlehnung an die Original-Figuren sei für jeden Kenner der Asterix-Hefte offenkundig, obwohl die Darstellung von Asterix und Obelix als Rocker eine deutliche Verfremdung enthalte. Trotz dieser Verfremdung seien jedoch die übernommenen Züge stark betont: Obelix sei massig und groß, trage Zöpfe und unter der typischen Knollennase einen Schnurrbart; er habe einen Hinkelstein und seinen Hund Idefix bei sich. Asterix sei - wie die Original-Figur - vergleichsweise klein. Die Gesichtszüge seien unverkennbar, der Flügelhelm betone seine Identität.

58

Nach der Beurteilung des Berufungsgerichts ist das Titelblatt eine unfreie Umgestaltung der Original-Figuren der Asterix-Serie. Diese seien zwar in einer Weise verfremdet, die bei einer größeren Leserschaft möglicherweise als amüsant empfunden werde, eine parodistische Auseinandersetzung mit ihnen liege jedoch nicht vor. Nach der Deutung des Beklagten bestehe die Aussage des Titelbildes darin, daß sich Asterix und Obelix als Rocker gegen die heutige Bourgeoisie ebenso auflehnten, wie die Gallier die Lebensweise der Römer abgelehnt hätten. Es sei überzogen, im Titelblatt eine ins Komische oder Satirische übersteigerte Auseinandersetzung mit dem in der Asterix-Serie dargestellten Kampf einiger Gallier gegen die Römer zu sehen.

59

Das Berufungsgericht hat weiter ausgeführt, das Titelblatt sei auch nicht in anderer Weise als in der Form der Parodie eine freie Benutzung des Originalwerkes. Eine freie Benutzung sei nur gegeben, wenn das fremde Werk nicht identisch oder umgestaltet übernommen worden sei, sondern lediglich als Anregung für das eigene Werkschaffen gedient habe. Die übernommenen Züge müßten gegenüber der Eigenart des neu geschaffenen Werkes verblassen. Diese Voraussetzungen seien hier nicht gegeben. Ein bis zum Verblassen reichendes Zurücktreten des Original-Werkes hätte auch nicht dem Zweck des Titelblatts, deutlich auf ein Parodie-Heft hinzuweisen, entsprochen.

60

Gegen diese Beurteilung wendet sich die Revision im Ergebnis ohne Erfolg, weil das Berufungsgericht den urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch, mit dem sich die Kläger gegen die Benutzung des Titelblatts für ein Comic-Heft mit dem Titel "Die hysterischen Abenteuer von ISTERIX" wenden, zu Recht zugesprochen hat (§ 97 Abs. 1 UrhG).

61

b) Das Berufungsgericht ist zutreffend - und von der Revision unbeanstandet - ohne weiteres davon ausgegangen, daß die Hauptgestalten der Asterix-Serie Asterix und Obelix Urheberrechtsschutz genießen.

62

Der urheberrechtliche Schutz der Comic-Figuren Asterix und Obelix beschränkt sich nicht auf den Schutz konkreter zeichnerischer Darstellungen in verschiedenen Körperhaltungen mit der jeweils gleichbleibenden und das Äußere in schöpferischer Weise prägenden Kostümierung und Haartracht. Schutz genießen auch die allen Einzeldarstellungen zugrundeliegenden Gestalten als solche (vgl. dazu auch BGHZ 26, 52, 57 - Sherlock Holmes; BGH, Urt. v. 4. 2. 1958 - I ZR 48/57, GRUR 1958, 402, 404 = WRP 1958, 144, 145 f. - Lili Marleen; vgl. weiter Rehbinder, Festschrift Schwarz, S. 163, 167 ff., m.w.N.). Zwar genießen nicht alle frei erfundenen Gestalten urheberrechtlichen Schutz. Die Gestalten von Asterix und Obelix sind aber durch eine unverwechselbare Kombination äußerer Merkmale sowie von Eigenschaften, Fähigkeiten und typischen Verhaltensweisen zu besonders ausgeprägten Comic-Persönlichkeiten geformt und treten in den Geschichten dementsprechend jeweils in charakteristischer Weise auf.

63

Von einem derartigen urheberrechtlichen Schutz der Comic-Gestalten Asterix und Obelix, nicht nur ihrer Einzeldarstellungen als konkreter Werke der bildenden Kunst, ist auch das Berufungsgericht ausgegangen. Denn dieses hat die auf dem Titelblatt dargestellten Figuren nicht mit bestimmten Abbildungen von Asterix und Obelix verglichen, sondern geprüft, ob und inwieweit die Comic-Gestalten Asterix und Obelix für das Titelblatt verwendet wurden.

64

c) Das Berufungsgericht hat es allerdings unterlassen, im einzelnen darzulegen, durch welche - die urheberrechtliche Schutzfähigkeit begründenden - objektiven Merkmale die Comic-Gestalten Asterix und Obelix geprägt sind, und danach durch einen Vergleich der Vorlagen mit dem Titelblatt zu bestimmen, in welchem Umfang urheberrechtlich schutzfähige Elemente der Vorlagen für die Gestaltung des Titelblatts übernommen worden sind (vgl. dazu BGH, Urt. v. 26.9. 1980 - I ZR 17/78, GRUR 1981, 267, 269 - Dirlada; vgl. auch Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, § 24 Rdn. 10, jeweils m.w.N.). Das Berufungsgericht hat sich vielmehr darauf beschränkt, einzelne - lediglich das Äußere betreffende - Züge der Comic-Gestalten und diese kennzeichnende Umstände (wie das Mitführen eines Hinkelsteins und die Begleitung durch Idefix) anzuführen, die bei der Gestaltung des Titelblatts übernommen worden sind.

65

Im Ergebnis ist der urheberrechtlichen Beurteilung des Titelblatts durch das Berufungsgericht jedoch zuzustimmen, wie der Senat in diesem Fall nach den gegebenen Umständen selbst feststellen kann.

66

Nach den insoweit nicht angegriffenen Feststellungen des Berufungsgerichts zeigt das Titelblatt Asterix und Obelix, wenn auch als Rocker verfremdet. Auf die Original-Gestalten wird nicht nur durch für sie typische Einzelheiten (Flügelhelm von Asterix, Hinkelstein, Idefix usw.) Bezug genommen, die Titelblatt-Gestalten sind vielmehr nach dem Gesamteindruck ihres - vom Berufungsgericht beschriebenen - Aussehens Asterix und Obelix. Auch die Rollenverteilung beider in der dargestellten Szene ist den Charakteren dieser Comic-Gestalten angepaßt. Daß die in ihren wesentlichen Zügen übernommenen Figuren - vor allem zum Zweck der Verfremdung - von den Original-Figuren in einer Reihe von Details abweichen, ändert daran nichts. Für die Frage, ob eine (unfreie) Bearbeitung oder eine freie Benutzung vorliegt, sind die Übereinstimmungen, nicht die Verschiedenheiten maßgebend (vgl. BGH GRUR 1981, 267, 269 - Dirlada; Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, § 24 Rdn. 10, jeweils m.w.N.). Der mitabgebildete Hund Idefix ist im übrigen unstreitig fast unverändert aus der Asterix-Serie übernommen.

67

d) Das Titelblatt ist zweifelsfrei trotz der Übernahme der fremden schöpferischen Leistungen auch für sich ein urheberrechtlich schutzfähiges Werk. Dessen Verwertung ist aber - wie das Berufungsgericht im Ergebnis zutreffend entschieden hat - nicht ohne Zustimmung der Kläger zulässig, weil das Titelblatt nur eine unfreie Bearbeitung der Original-Gestalten Asterix und Obelix darstellt (vgl. § 23 UrhG). Eine nach § 24 UrhG zulässige freie Benutzung eines geschützten älteren Werkes kann nur angenommen werden, wenn das neue Werk gegenüber dem benutzten Werk selbständig ist. Maßgebend dafür ist der Abstand, den das neue Werk zu den entlehnten eigenpersönlichen Zügen des benutzten Werkes hält. Dabei ist kein zu milder Maßstab anzulegen.Eine freie Benutzung setzt daher voraus, daß angesichts der Eigenart des neuen Werkes die entlehnten eigenpersönlichen Züge des geschützten älteren Werkes verblassen (vgl. BGH, Urt. v. 26. 3. 1971 - I ZR 77/69, GRUR 1971, 588, 589 - Disney-Parodie; Urt. v. 8. 2. 1980 - I ZR 32/78, GRUR 1980, 853, 854 - Architektenwechsel; GRUR 1981, 267, 269 - Dirlada; Urt. v. 21. 11. 1980 - I ZR 106/78, GRUR 1981, 352, 353 - Staatsexamensarbeit, jeweils m.w.N.). In der Regel geschieht dies dadurch, daß die dem geschützten älteren Werk entlehnten eigenpersönlichen Züge in dem neuen Werk in der Weise zurücktreten, daß das neue Werk nicht mehr in relevantem Umfang das ältere benutzt, so daß dieses nur noch als Anregung zu neuem, selbständigem Werkschaffen erscheint. Davon, daß die Original-Gestalten Asterix und Obelix bei der Gestaltung des beanstandeten Titelblatts in dieser Weise nur als Anregung für eigenes Werkschaffen gedient haben, kann keine Rede sein. Dies hätte auch nicht dem Zweck des Comic-Hefts entsprochen, das sich in seinen Beiträgen gerade mit der Asterix-Serie befassen wollte.

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Eine freie Benutzung ist aber nicht nur dann anzunehmen, wenn die aus dem geschützten älteren Werk entlehnten eigenpersönlichen Züge in dem neuen Werk in einem eher wörtlichen Sinn verblassen und demgemäß in diesem so zurücktreten, daß das ältere in dem neuen Werk nur noch schwach und in urheberrechtlich nicht mehr relevanter Weise durchschimmert. Wäre eine freie Benutzung nur in dieser Weise möglich, wären der künstlerischen Auseinandersetzung mit noch geschützten Werken, sei es in der Form der Parodie, sei es in anderer Form zu enge Schranken gesetzt (vgl. dazu BGH GRUR 1971, 588, 589 - Disney-Parodie). Denn eine künstlerische Auseinandersetzung mit einem älteren Werk kann es erforderlich machen, daß dieses und seine Eigenheiten, soweit sie Gegenstand der Auseinandersetzung sind, in dem neuen Werk erkennbar bleiben. Der für eine freie Benutzung erforderliche Abstand zu den entlehnten eigenpersönlichen Zügen des benutzten Werkes kann - selbst bei deutlichen Übernahmen gerade in der Formgestaltung - auch dadurch gegeben sein, daß das neue Werk zu den entlehnten eigenpersönlichen Zügen des älteren Werkes aufgrund eigenschöpferischen Schaffens einen so großen inneren Abstand hält, daß das neue Werk seinem Wesen nach als selbständig anzusehen ist. Auch in einem solchen Fall "verblassen" in einem weiteren Sinn die entlehnten eigenpersönlichen Züge des älteren Werkes in dem neuen; sie werden von dessen eigenschöpferischem Gehalt "überlagert".

69

In der Regel wird der dazu erforderliche innere Abstand zu entlehnten eigenpersönlichen Zügen eines älteren Werkes bei einer weitgehenden Übernahme in der Formgestaltung nur dann gegeben sein, wenn sich das neue Werk mit dem älteren auseinandersetzt, wie dies etwa bei einer Parodie der Fall ist. Zwingend ist dies jedoch nicht. Auch in anderen Fällen kann eine freie Benutzung gegeben sein (vgl. dazu auch die in der Entscheidung BGH GRUR 1971, 588, 590 - Disney-Parodie - angesprochene Möglichkeit der Verwendung von Comic-Figuren auf Gemälden). Gerade in einem solchen Fall ist aber eine strenge Beurteilung angebracht, ob das neue Werk derart durch eigenschöpferische Leistung einen inneren Abstand zu den entlehnten eigenpersönlichen Zügen gewonnen hat, daß von einem selbständigen Werk gesprochen werden kann.

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Das beanstandete Titelblatt, das die Original-Gestalten Asterix und Obelix weitgehend übernommen hat, hält einen derartigen inneren Abstand zu den entlehnten eigenpersönlichen Zügen der benutzten Werke jedenfalls nicht. Als Parodie auf die Original-Gestalten von Asterix und Obelix kann das Titelblatt nicht verstanden werden. Dies wäre auch dann nicht anders, wenn man mit dem Beklagten davon ausginge, daß die Titelblattdarstellung von Asterix und Obelix als Rocker darauf hinweisen solle, daß sich die Rocker in gleicher Weise gegen die Bourgeoisie auflehnten wie die Original-Gestalten Asterix und Obelix gegen die Römer. Auch dann bliebe das Titelblatt eine - lediglich verfremdete - Darstellung der Original-Gestalten, keine selbständige künstlerische Auseinandersetzung mit diesen. Eigenschöpferische Züge des Titelblatts, die über die Verfremdung der Original-Gestalten hinausgehen, sind nicht ersichtlich und von dem Beklagten auch nicht dargelegt worden.

71

e) Dem Unterlassungsgebot, das danach von dem Berufungsgericht zu Recht ausgesprochen worden ist, steht auch nicht das Vorbringen des Beklagten entgegen, die Kläger seien gegen Lizenzausgaben des Comic-Hefts des Beklagten in anderen europäischen Staaten nicht vorgegangen. Die Geltendmachung etwa im Ausland bestehender Rechte lag in der freien Entscheidung der Kläger. Die Voraussetzungen einer Verwirkung im Inland bestehender Rechte hat der Beklagte nicht dargetan.

72

4. Geschichte "Das Rennen" (S. 6-8)

73

a) Das Berufungsgericht hat diese Geschichte als unfreie Bearbeitung im Sinne des § 23 UrhG angesehen. Es hat dazu ausgeführt, die Geschichte zeige Asterix und Obelix als Teilnehmer einer "Meisterschaft im Jeep-Springen". Die beiden Schlußbilder gäben noch weitere Figuren der Asterix-Serie wieder. Die Bezugnahme auf die Vorbilder der Asterix-Serie sei so deutlich, daß diese nicht verblaßten. Das Thema der Geschichte lasse keinen Bezug zu der Asterix-Serie erkennen. Die Geschichte nehme auch nicht - wie bei einer Parodie erforderlich - in antithematischer Weise auf die Asterix-Serie Bezug. Dazu genüge es nicht, daß Asterix und Obelix in die moderne technisierte Welt übertragen würden, daß Obelix Krafttraining betreibe und Asterix durch eine "List" eine Militäreinheit zum Ausrücken bewege.

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b) Diese Beurteilung hält der revisionsrechtlichen Nachprüfung nicht stand. Die Erwägungen, mit denen das Berufungsgericht eine freie Benutzung verneint hat, sind revisionsrechtlich nicht nachvollziehbar. Das Berufungsgericht hat es versäumt darzulegen, welche eigenpersönlichen Züge der Asterix-Serie in der Geschichte "Das Rennen" übernommen worden sind, und zu prüfen, ob die Geschichte trotz vorhandener Übereinstimmungen mit den älteren Werken eine solche Eigenart aufweist, daß die entlehnten eigenpersönlichen Züge verblassen. Schon aus diesem Grund kann die Entscheidung des Berufungsgerichts insoweit keinen Bestand haben.

75

Das Berufungsgericht hat zudem die Voraussetzungen, unter denen eine freie Benutzung eines geschützten Werkes anzunehmen ist, ersichtlich zu eng gesehen. Eine abhängige Bearbeitung eines geschützten Werkes ist nicht stets schon anzunehmen, wenn das neue Werk auf das ältere deutlich Bezug nimmt (vgl. dazu BGHZ 26, 52, 57 - Sherlock Holmes; BGH GRUR 1958, 402, 404 - Lili Marleen; GRUR 1971, 588, 589 - Disney-Parodie). Gerade bei Werken, die - wie die Hauptgestalten der Asterix-Serie - sehr bekannt sind, genügen oft nur geringe Andeutungen, insbesondere in äußeren Merkmalen (etwa hinsichtlich des Körperbaus, der Kostümierung oder der Haartracht), um einen deutlichen Bezug zu dem älteren Werk herzustellen. Es ist im Einzelfall zu prüfen, ob mit einer solchen Bezugnahme die Übernahme eigenpersönlicher Merkmale verbunden ist. Zudem kann - wie dargelegt - auch bei deutlichen Übereinstimmungen in der Formgestaltung eine freie Benutzung vorliegen, wenn aufgrund der Eigenart des neuen Werkes die übernommenen Züge in ausreichender Weise zurücktreten. Dies kann - wie ebenfalls bereits dargelegt - nicht nur bei einer Parodie der Fall sein.

76

Das Berufungsgericht hat offenbar auch gemeint, die Frage, ob eine freie Benutzung eines urheberrechtlich geschützten Werkes vorliege, sei vom Standpunkt eines Durchschnittsbetrachters dieses Werkes aus zu beurteilen. Danach wäre auf die Leserschaft der Asterix-Serie abzustellen, die sich nach den nicht angegriffenen Feststellungen des Berufungsgerichts insbesondere an jugendliche Leser wendet und dabei eine unbeschwerte, nicht vorwiegend intellektuell geprägte Unterhaltung zum Ziel hat.

77

Dem kann nicht beigetreten werden. Soll der notwendige - und im Hinblick auf die Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG) auch gebotene - Freiraum gerade für anspruchsvolleres künstlerisches Schaffen nicht zu sehr eingeengt werden, kann die Frage, ob eine freie Benutzung vorliegt, nur vom Standpunkt eines Betrachters aus beurteilt werden, der die Vorlage kennt, aber auch das für das neue Werk erforderliche intellektuelle Verständnis besitzt (so für die Parodie bereits BGH GRUR 1971, 588, 589 - Disney-Parodie).

78

5. Zeichnung von D. (S. 5)

79

a) Nach Ansicht des Berufungsgerichts ist diese Zeichnung eine unfreie Bearbeitung der Figuren Asterix und Obelix sowie des Druiden Miraculix und des Hundes Idefix aus der Asterix-Serie. Das Berufungsgericht führt dazu aus, die Original-Figuren seien unverändert übernommen. Nur Obelix werde abweichend - und zwar nackt - dargestellt, ohne daß dadurch seine Erkennbarkeit in Frage gestellt werde. Obelix betrachte ein Heft mit dem Titel "Asterwix". Auf den sichtbaren Umschlagseiten dieses Heftes würden vollbusige Frauen, die Ähnlichkeit mit Obelix hätten, gezeigt.

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Das Berufungsgericht hat in der beanstandeten Zeichnung keine parodistischen Züge erkennen können. Es ist der Ansicht des Beklagten nicht gefolgt, wonach die Zeichnung Obelix antithematisch zu der Asterix-Serie, die Sexualität zumindest weitgehend ausklammere, als an sexuellen Themen besonders interessiert zeige. Die Art der Darstellung weise vielmehr darauf hin, daß sich Obelix in der ihm eigenen Naivität darüber wundere, daß es pornographische Bilder gebe. Da Obelix in seiner Nacktheit als Mann ausgewiesen sei, lasse sich auch kein Bezug zu weiblichen Zügen, die der Original-Figur nach Ansicht des Beklagten angeblich eigen seien, erkennen.

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b) Da das Berufungsgericht eine umfassende Prüfung unter dem Gesichtspunkt des § 24 UrhG unterlassen hat, kann seine Beurteilung keinen Bestand haben.

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Das Berufungsgericht hat die Frage, ob eine freie Benutzung vorliegt, auf die Fragestellung beschränkt, ob die Zeichnung von D. als Parodie gewertet werden könne. Ob die tatrichterliche Verneinung dieser Frage zutreffend ist, kann aus revisionsrechtlicher Sicht dahinstehen. Denn das Berufungsgericht hat verkannt, daß im vorliegenden Fall eine freie Benutzung nicht nur in der Form der Parodie in Betracht kommt. Es hätte auch prüfen müssen, ob die Zeichnung in anderer Weise eigenschöpferische Züge aufweist, die es rechtfertigen, ein selbständiges Werk im Sinne des § 24 UrhG anzunehmen. Die Zeichnung ist bereits nach Inhalt und Stil einer anderen Gestaltungsebene als der des Comics, mit dem sie sich befaßt, zuzurechnen. Das Berufungsgericht hätte deshalb das Vorbringen des Beklagten würdigen müssen, bei der Zeichnung gehe es darum, Obelix - eine Hauptgestalt der Asterix-Serie - als ein sexuell empfindendes Wesen zu zeigen, wobei - aufgrund der besonderen Art der Darstellung - zugleich der Charakter dieser Comic-Gestalt ausgeleuchtet als auch die Sexfeindlichkeit der Asterix-Serie deutlich gemacht werde.

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6. Hintere Umschlagseite

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Die Zeichnung von D. ist mit einem - auf Obelix beschränkten - Ausschnitt auch auf der Rückseite des Comic-Hefts des Beklagten wiedergegeben. Für diese Darstellung gilt das vorstehend Gesagte entsprechend. Die beiden anderen Darstellungen auf der hinteren Umschlagseite werden von den Klägern nicht angegriffen.

85

7. Geschichte "Die große Mauer" (S. 10-12)

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a) Die Hauptfiguren dieser Geschichte, Osterix und Abelix, sind nach den Feststellungen des Berufungsgerichts unverkennbar den Original-Figuren Asterix und Obelix nachempfunden. Beide besuchen als Rucksacktouristen Berlin. Abelix schlägt die Berliner Mauer ein und erbeutet im Grenzstreifen mehrere Kaninchen sowie Helme von Grenzwachen. Als Abelix und Osterix die Kaninchen vor dem Reichstagsgebäude an einem Lagerfeuer verschmausen, werden sie von Westberliner Polizisten gestellt. Nachdem sie die Polizisten verprügelt und deren Streifenwagen demoliert haben, verlassen Abelix und Osterix die Szene. Abelix trägt Helme von Grenzwachen und Polizisten sowie ein Stück der Berliner Mauer als Souvenirs davon.

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Nach Auffassung des Berufungsgerichts benutzt diese Geschichte in unfreier Weise die Original-Gestalten Asterix und Obelix sowie Handlungsabläufe aus der Asterix-Serie. Die Geschichte sei keine Parodie. Die Freßlust und kraftmeierische Unbekümmertheit von Obelix werde in der Asterix-Serie in gleicher Weise wie in der Geschichte "Die große Mauer" dargestellt.

88

b) Diese Beurteilung hält im Ergebnis der revisionsrechtlichen Nachprüfung stand. Die Umstände, aus denen sich ergibt, daß die Geschichte die Original-Gestalten Asterix und Obelix in unfreier Weise benutzt, ergeben sich aus den nicht angegriffenen Feststellungen des Berufungsgerichts und dem unstreitigen Sachverhalt.

89

Danach stimmen die Figuren Osterix und Abelix in ihrer körperlichen Gestalt in wesentlichen Zügen mit Asterix und Obelix überein. Die deutlichen Unterschiede in Kostümierung und Haartracht ändern an der vom Berufungsgericht als offenkundig festgestellten Ähnlichkeit der Hauptfiguren der Geschichte "Die große Mauer" mit Asterix und Obelix nichts. Diese Ähnlichkeit ist - zumindest was die Figur des Abelix angeht - nicht nur äußerlich. Nach den nicht angegriffenen Feststellungen des Berufungsgerichts gleicht Abelix der Original-Gestalt auch in charakteristischen Eigenschaften wie seiner Freßlust und kraftmeierischen Unbekümmertheit.

90

Umstände, aus denen sich ergeben könnte, daß die Geschichte "Die große Mauer" trotz der sehr weitgehenden Übernahmen ein selbständiges Werk im Sinne des § 24 UrhG ist, sind weder dargetan noch ersichtlich. Entgegen der Ansicht des Beklagten kann die Geschichte nicht allein deshalb als Parodie auf die Asterix-Serie angesehen werden, weil sie deren Hauptgestalten in die (damalige) Gegenwart versetzt hat und an Stelle der in der Original-Serie auftretenden Römer DDR-Grenzsoldaten und die Westberliner Polizei als Kontrahenten von Asterix und Obelix zeigt. Die Verwendung der Gestalten Asterix und Obelix mit wesentlichen, sie äußerlich und in ihrem Verhalten charakterisierenden Eigenschaften in einer Geschichte, die wesentliche Elemente der Asterix-Serie aufweist, ist bei dieser Sachlage vom Berufungsgericht zutreffend als abhängige Bearbeitung angesehen worden.

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8. Zeichnung "Obelix in Moskau" (S. 13)

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a) Wie das Berufungsgericht ausgeführt hat, zeigt die Zeichnung die sowjetische Führungsspitze am Lenin-Mausoleum hinter einer Brüstung, offenbar bei der Abnahme einer Parade. Unterhalb von ihnen sucht Obelix mit den Worten "Wildschweine! Wo Bäume sind, wachsen auch Wildschweine!" in einer Fichtenschonung nach Wildschweinen, wobei ihn Asterix, zwischen zwei Bäumchen hervorsehend, beobachtet.

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Das Berufungsgericht hat dazu festgestellt, Asterix und. Obelix seien deutlich erkennbar. Obelix sei so dargestellt, wie er den Lesern der Asterix-Serie in Erinnerung sei, nämlich als Wildschweinjäger. Die Zeichnung sei keine Parodie. Der Gedanke, daß Obelix entsprechend seinem Drang, in fremde Länder zu reisen, auch in Moskau nach Wildschweinen suche, genüge dazu nicht. Darin allein liege noch keine Auseinandersetzung mit Eigenschaften der Original-Figuren.

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Da die Vorbilder Asterix und Obelix beinahe unverändert übernommen seien, wobei die äußere Erscheinung weniger einer Verfremdung als einer verschlechterten Ausführung gleiche, sei auch eine freie Benutzung in anderer Form als der Parodie ausgeschlossen.

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b) Diese Beurteilung hält der revisionsrechtlichen Nachprüfung nicht stand. Der Umstand, daß die Comic-Gestalten Asterix und Obelix deutlich erkennbar und in charakteristischer Weise in die Zeichnung eingefügt wurden, genügt auch dann, wenn keine Parodie anzunehmen ist, nicht ohne weiteres, um eine freie Benutzung auszuschließen. Die Zeichnung beschränkt sich nicht darauf, die Comic-Gestalten Asterix und Obelix in eine fremdartige Umgebung zu versetzen; sie beinhaltet ersichtlich auch eine Aussage über den grundlegenden Wandel der politischen Verhältnisse in der früheren Sowjetunion. Nach Darstellung des Beklagten soll dabei verdeutlicht werden, daß der "Kalte Krieg" Vergangenheit sei, so daß die Gallier Asterix und Obelix sogar bis Moskau vordringen können, um unmittelbar unterhalb der Ehrenloge und vor den Augen von Michail Gorbatschow nach Wildschweinen zu suchen.

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Das Berufungsgericht hat sich nicht - wie erforderlich - damit auseinandergesetzt, inwieweit die beanstandete Zeichnung durch eine derartige eigenständige Aussage geprägt ist und ob das eigenschöpferische Schaffen des Zeichners trotz der offenen Übernahmen so sehr im Vordergrund steht, daß ein selbständiges Werk im Sinne des § 24 UrhG anzunehmen ist. Das Berufungsgericht hätte bei dieser Prüfung auch berücksichtigen müssen, daß die Zeichnung das Äußere der Comic-Gestalten Asterix und Obelix nicht übernimmt, sondern nur Teilansichten wiedergibt, aus denen - weitgehend nur andeutungsweise - diejenigen äußeren Merkmale ersichtlich sind, die für das Erkennen der Comic-Gestalten unbedingt erforderlich sind.

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9. Geschichte "Kleines Arschloch" (S. 14-16)

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a) Die Geschichte zeigt eine Schüleraufführung mit dem Titel "Asterix auf Abwegen". Die Hauptdarsteller sind als Asterix, Obelix und Idefix kostümiert oder stellen Wildschweine dar. Nach einigen harmlosen Scherzen und einem "Traum der Wildschweine", bei dem diese - mit Messer und Gabel "bewaffnet" - einen Kessel mit Obelix darin umtanzen, entwickelt sich die Aufführung zur bewußten Provokation. Den Zuhörern werden "Wahrheiten" vorgehalten wie z.B."Ihr habt alle gefickt" oder "Ich bin ein Nazi-Enkel". Als auf der Bühne ein Schwein abgestochen werden soll, kommt es zu einem Tumult, vor dem die Schauspieler auf ein Dach flüchten. Dort entrollen sie ein Transparent mit den Forderungen "Mehr künstlerische Freiheit! Raucherlaubnis im Sportunterricht!". Vom Dach herunter werden die Schauspieler in Polizeigewahrsam genommen. Noch im Polizeiwagen singen sie "ungebrochen" Freiheitslieder. Die Eltern des Asterix-Darstellers, die zu Beginn der Aufführung noch sehr stolz auf ihren Sohn waren, wollen am Ende mit diesem nichts mehr zu tun haben.

99

Nach Ansicht des Berufungsgerichts ist diese Geschichte eine unfreie Bearbeitung nach § 23 UrhG. Die Geschichte zeige Asterix, Obelix und Idefix in verfremdeter, aber unverkennbar Bezug nehmender Ausgestaltung.

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b) Dieser Beurteilung des Berufungsgerichts kann nicht beigetreten werden.

101

Die Geschichte knüpft zwar bewußt an die Asterix-Serie an und setzt in verschiedenen Einzelheiten auch eine gewisse Kenntnis von dieser Serie und deren Hauptgestalten voraus, darin erschöpft sich aber die innere Beziehung der Geschichte zu der Serie. In der Geschichte treten nicht Asterix und Obelix auf, sondern Schüler, die - in wenigen Bildern der Geschichte - bei einer Schultheateraufführung ganz anderen Inhalts Asterix und Obelix spielen. Das äußere Bild der Comic-Gestalten ist zeichnerisch nur in wenigen, wenn auch charakteristischen und für die Bezugnahme ausreichenden Einzelheiten übernommen. Im übrigen fehlt - wie die Kläger auch selbst vorgetragen haben - eine konkrete Beziehung zwischen der beanstandeten Geschichte und der Asterix-Serie mit ihren Original-Gestalten Asterix und Obelix.

102

Abweichend von der Ansicht des Berufungsgerichts greift der Urheberrechtsschutz für die Comic-Gestalten Asterix und Obelix hier nicht schon deswegen ein, weil die Geschichte auf diese deutlich Bezug nimmt. Der Urheberrechtsschutz verbietet - wie dargelegt - nicht schlechthin eine Bezugnahme auf Figuren aus fremden Werken. Der Schutz aus § 23 UrhG gegen die Veröffentlichung und Verwertung unfreier Bearbeitungen setzt voraus, daß die in dem neuen Werk entlehnten eigenpersönlichen Züge des geschützten älteren Werkes selbständig schutzfähig sind und im neuen Werk nicht angesichts dessen Eigenart verblassen. Beide Voraussetzungen sind hier nicht gegeben. Soweit die beanstandete Geschichte an Elemente der Asterix-Serie anknüpft, handelt es sich nur um Anspielungen auf deren bekannte Hauptfiguren. Die Geschichte selbst hat ein völlig anderes Gepräge als die Serie. Bei dieser Sachlage ist auch das Urheberpersönlichkeitsrecht des Klägers zu 2 nicht verletzt.

103

c) Inwiefern das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Klägers zu 2 durch die beanstandete Geschichte betroffen sein könnte, ist nicht ersichtlich. Eine Geschichte wie die vorliegende, die in urheberrechtlich nicht mehr relevanter Weise Werke des Klägers zu 2 benutzt, wird von den Lesern weder dem Kläger zu 2 zugerechnet noch in anderer Weise mit ihm in Verbindung gebracht.

104

10. Geschichte "Am Anfang schuf Gott Himmel und Erde (S. 18-19)

105

a) Die Geschichte zeigt - in Anlehnung an die Schöpfungsgeschichte - den Traum eines Mönchs mit Namen Popelix, wie die Welt erschaffen worden sei. Wie das Berufungsgericht festgestellt hat, sind die Bilder der Geschichte deutlich auf die Asterix-Serie und insbesondere die Gestalt des Obelix bezogen.

106

Das erste Bild stellt als Erdkugel den Bauch von Obelix dar, erkennbar an den blauen und weißen Streifen seiner Hose und einem - die Kugel umspannenden - breiten grünen Gürtel von der Art, wie er von Obelix getragen wird. Wasser und Erde werden getrennt, indem Hinkelsteine aus dem Wasser auftauchen. Die neu geschaffene Tierwelt beschränkt sich auf eine Vielzahl gebratener Wildschweine. In Anspielung auf die Prügelszenen der Asterix-Serien fliegen als "Vögel" römische Legionäre durch die Luft. Diese waren zuvor als Bäume getarnt und stellten so das von der Erde hervorgebrachte Grüne dar. Der "erste Mensch" ist eine nackte Gestalt, die nach ihrem Körperbau, ihrem durch Knollennase und runde Augen geprägten Gesicht und der roten Farbe von Kopfhaar und Bart eine gewisse Ähnlichkeit mit Obelix aufweist. Wie das Berufungsgericht weiter festgestellt hat, wird diesem ein Hund, der wie Idefix aussieht, als "Gefährte" zugeordnet. Das letzte Bild zeigt eine Landschaft mit Kirchturm, in der Bruder Popelix - dieselbe Figur wie der "erste Mensch", nun aber mit Kutte und Mönchstonsur - unter einem Baum ausgestreckt schläft. Ein über seinem Kopf eingeblendetes Bild zeigt den "ersten Menschen" mit Idefix in glücklicher Gemeinsamkeit. Zwei dabeistehende Mönche betrachten Bruder Popelix. Der größere von beiden, den besonders ein langer weißer Bart kennzeichnet, sagt dazu: "Aus seinem Lächeln zu schließen, ist Bruder Popelix wieder dabei, die Welt zu erschaffen!!".

107

b) Der Auffassung des Berufungsgerichts, daß diese Geschichte eine unfreie Bearbeitung der Asterix-Serie sei, kann nicht beigetreten werden.

108

Das Berufungsgericht begründet seine Ansicht allein damit, daß die Geschichte in ihren Zeichnungen und Inhalten einen deutlich hervortretenden Bezug zu der Asterix-Serie habe, ohne daß eine Parodie vorliege. Damit wird der Umfang, in dem nach § 24 UrhG eine freie Benutzung zulässig ist, verkannt. Die Form der Parodie ist - abweichend von der offenbar von dem Berufungsgericht vertretenen Rechtsansicht - nicht die einzige Form, in der eine freie Benutzung möglich ist, bei der das benutzte Werk deutlich erkennbar bleibt. Maßgebend ist vielmehr der innere Abstand des neuen Werkes zu den aus dem älteren Werk entlehnten urheberrechtlich schutzfähigen Elementen. Dieser kann durch eigenschöpferisches Schaffen in verschiedener Weise hergestellt werden. Bei der vorliegenden Geschichte ist er so groß, daß eine freie Benutzung anzunehmen ist.

109

Die Geschichte stellt ersichtlich in überzeichneter Form das dar, was für die Comic-Gestalt des Obelix "die Welt" ausmacht: Hinkelsteine, gebratene Wildschweine, das Verprügeln römischer Legionäre und das traute Zusammensein mit seinem Hund Idefix. Damit setzt sich die Geschichte auf künstlerischer Ebene mit der Comic-Gestalt des Obelix auseinander. Die rein zeichnerischen Übernahmen aus der Asterix-Serie sind geringfügig. Obelix selbst ist in der Figur des Mönches Popelix so stark verfremdet wiedergegeben, daß der Bezug zu ihm nur durch Anspielung auf für ihn typische Attribute - wie seine blau und weiß gestreifte Hose mit dem breiten Gürtel - und die Geschichte selbst hergestellt wird. Im Ganzen gesehen knüpft die Geschichte ihre inhaltlichen Be

 
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