stock.adobe.com - Patrick DaxenbichlerSozialversicherung08. May 2024
LSG Baden-Württemberg: Corona-Infektion als Arbeitsunfall?Die gesetzliche Unfallversicherung bietet Versicherungsschutz bei Berufskrankheiten und Arbeitsunfällen. Ein Arbeitsunfall kann dabei auch die Infektion mit einem Krankheitserreger im Rahmen der versicherten Tätigkeit sein. Der 1. Senat des Landessozialgerichts Baden-Württemberg hat nunmehr erstmals über die Anerkennung einer Corona-Infektion als Arbeitsunfall entschieden und dabei auch grundsätzliche Kriterien aufgestellt, die für eine solche Anerkennung vorliegen müssen.
stock.adobe.com - peterschreiber.mediaZivilrecht & Zivilprozessrecht08. May 2024
Neue BGH-Rechtsprechung zur Klageabweisung mangels Prüffähigkeit der Schlussrechnung? ein Beitrag von GeckKurznachricht zu "Neues zur Klageabweisung als "zurzeit unbegründet" - auch bei fehlender Prüffähigkeit der Schlussrechnung?" von RiLG Carl Florian Geck, BauR 2024 Heft 5, 687 - 701
stock.adobe.com - flashpicsZivilrecht & Zivilprozessrecht08. May 2024
Trennung und Scheidung - Horndasch u.a. untersuchen Fragen des Sorgerechts (Teil 1)Kurznachricht zu "Von der gemeinsamen zur alleinigen Sorge - von der alleinigen zur gemeinsamen Sorge - Teil 1" von RA/Notar a.D. Dr. K.-Peter Horndasch und Richterin am OLG Dresden Beate Jokisch, FuR 2024 Heft 5, 210 - 219Straf- & Ordnungswidrigkeitenrecht08. May 2024
BGH: Verurteilung eines Polizeibeamten wegen Sexualdelikten und Unterschlagung weitgehend bestätigtDie Verurteilung eines Polizeibeamten wegen Sexualdelikten und Unterschlagung ist nach einem Beschluss des BGH weitgehend bestätigt worden.Wirtschaftsrecht08. May 2024
EuGH: Staatliche Beihilfen - Umstrukturierungsbeihilfe für Charter-Fluggesellschaft CondorDas Gericht der Europäischen Union erklärt den Beschluss der Kommission für nichtig, mit dem zugunsten der Charter-Fluggesellschaft Condor eine Umstrukturierungsbeihilfe genehmigt wurde. Angesichts der Bedenken, die die Kommission in Bezug auf die Vereinbarkeit dieser Beihilfe mit dem Unionsrecht hätte hegen müssen, wäre sie zur Einleitung eines förmlichen Prüfverfahrens verpflichtet gewesen.Staats- & Verfassungsrecht08. May 2024
EuGH: Unabhängigkeit der Justiz und RechtsstaatlichkeitDas Unionsrecht gebietet es nicht, Berufsverbänden von Richtern bzw. Staatsanwälten das Recht einzuräumen, Entscheidungen im Zusammenhang mit der Ernennung von Staatsanwälten anzufechten.Zivilrecht & Zivilprozessrecht08. May 2024
Gefährdungshaftung - Ziegenhardt untersucht die Grenzen bei Betrieb eines FahrzeugsKurznachricht zu "Grenzen der Gefährdungshaftung bei Betrieb eines Fahrzeugs" von RA/FAVerkR/FAVersR Andy Ziegenhardt, NJW Spezial 2024 Heft 9, 265 - 266Arbeitsrecht07. May 2024
Altersdiskriminierung - Hagenmüller und Kuhs kommentieren die LAG Mecklenburg-Vorpommern vom 17.10.2023 zum Umgang mit Stellenausschreibung ("junges dynamisches Team")Kurznachricht zu "Dauerbrenner Stellenausschreibung: "Junges dynamisches Team" als Altersdiskriminierung? - Bestandsaufnahme und Entwicklung der Rechtsprechung" von Jana Hagenmüller und Georg Kuhs, DB 2024 Heft 19, 1206 - 1208
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